Die Unanwendbarkeit nationaler Rechtsvorschriften wegen Unionsrechtswidrigkeit

Die Studie behandelt kurz die Prüfungskompetenzen nationaler Stellen. Intensiv werden die Voraussetzungen und Grenzen der unionsrechtskonformen Auslegung und Rechtsfortbildung untersucht. Weiter bilden die Verwerfungspflicht unionsrechtswidriger Normen und insbesondere die Voraussetzungen und Grenzen der Unanwendbarkeit den Gegenstand der Arbeit.

Jens Stenmans erörtert die Fragestellungen um die Unanwendbarkeit nationaler Normen. Beginnend mit der Vorfrage nach der Prüfungskompetenz nationaler Stellen reicht seine Darstellung über die Möglichkeit der unionsrechtskonformen Auslegung bzw. Rechtsfortbildung bis hin zu den Voraussetzungen und Folgen der Unanwendbarkeit. Der Autor zeigt die Zusammenhänge der einzelnen Stufen auf und zeichnet so ein geschlossenes Bild der Unanwendbarkeit nationaler Normen infolge ihrer Unionsrechtswidrigkeit mit ihren Konsequenzen für nationale Gerichte, Verwaltung und Gesetzgeber.

Autorentext

Jens Stenmans studierte an der Westfälischen Wilhelms-Universität zu Münster Rechtswissenschaften und war dort im Anschluss als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Steuerrecht tätig. Sein Referendariat absolvierte er am OLG Düsseldorf mit einer Station in New York. Derzeit arbeitet er als Rechtsanwalt in Düsseldorf.

Inhalt
Inhalt: Prüfungsrecht Prüfungspflicht Nationale Stellen (Gericht, Verwaltung) Voraussetzungen und Grenzen der unionsrechtskonforme Auslegung und der unionsrechtskonformen Rechtsfortbildung Verwerfungspflicht Voraussetzungen der Unanwendbarkeit Folgen der Unanwendbarkeit Beseitigung.