Die Zulassungsberufung im Verwaltungsprozeß.

Jens Michael Buscher

Kartonierter Einband, 391 Seiten

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Der Gesetzgeber hat durch die Einführung der allgemeinen Zulassungsberufung das verwaltungsgerichtliche Rechtsmittelsystem entsche...

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Beschreibung

Der Gesetzgeber hat durch die Einführung der allgemeinen Zulassungsberufung das verwaltungsgerichtliche Rechtsmittelsystem entscheidend verändert, um die Gerichte zu entlasten und die gerichtlichen Verfahren zu beschleunigen. Jens Michael Buscher legt dar, daß trotz des Zulassungserfordernisses an den traditionellen Funktionen der Berufung festgehalten wird. Der richterlichen Zulassung kommt als dem Berufungsverfahren vorgeschalteter Filter allein die Aufgabe zu, den Zugang zur zweiten Instanz zu beschränken, um die Berufung nur noch in den Fällen zur Verfügung zu stellen, in denen es ihrem Zweck entsprechend von der Sache her angebracht ist. Vor diesem Hintergrund entwickelt der Autor die Zwecke der verwaltungsprozessualen Berufung - Verwirklichung von Einzelfallgerechtigkeit sowie Vereinheitlichung und Fortbildung des Rechts - als maßgebliche Auslegungskriterien für das Zulassungsrecht und durchleuchtet unter Zugrundelegung dieses Verständnisses eingehend die einzelnen Zulassungsgründe. Im Ergebnis ist ein konzeptionelles Defizit von § 124 Abs. 2 Nr. 1 und 2 VwGO festzustellen. Durch die Kombination dieser Zulassungsgründe wurden weitreichende Kontroversen über ihren Inhalt und ihre Auslegung erzeugt, deren Bewältigung erhebliche Arbeitskraft der Gerichte gebunden hat. Dennoch, so die Bilanz aufgrund statistischer Erhebungen bei verschiedenen Oberverwaltungsgerichten, hat sich die Zulassungsberufung bewährt. Sowohl eine Entlastung der Gerichte als auch eine Beschleunigung der Verfahren zweiter Instanz sind eingetreten. Eine Gefährdung der Gerechtigkeit ist damit nicht verbunden, zumal die Zulassungsquote nicht unter der Erfolgsquote der Berufungen nach altem Recht liegt.
Klappentext
Der Gesetzgeber hat durch die Einführung der allgemeinen Zulassungsberufung das verwaltungsgerichtliche Rechtsmittelsystem entscheidend verändert, um die Gerichte zu entlasten und die gerichtlichen Verfahren zu beschleunigen. Jens Michael Buscher legt dar, daß trotz des Zulassungserfordernisses an den traditionellen Funktionen der Berufung festgehalten wird. Der richterlichen Zulassung kommt als dem Berufungsverfahren vorgeschalteter Filter allein die Aufgabe zu, den Zugang zur zweiten Instanz zu beschränken, um die Berufung nur noch in den Fällen zur Verfügung zu stellen, in denen es ihrem Zweck entsprechend von der Sache her angebracht ist. Vor diesem Hintergrund entwickelt der Autor die Zwecke der verwaltungsprozessualen Berufung - Verwirklichung von Einzelfallgerechtigkeit sowie Vereinheitlichung und Fortbildung des Rechts - als maßgebliche Auslegungskriterien für das Zulassungsrecht und durchleuchtet unter Zugrundelegung dieses Verständnisses eingehend die einzelnen Zulassungsgründe. Im Ergebnis ist ein konzeptionelles Defizit von § 124 Abs. 2 Nr. 1 und 2 VwGO festzustellen. Durch die Kombination dieser Zulassungsgründe wurden weitreichende Kontroversen über ihren Inhalt und ihre Auslegung erzeugt, deren Bewältigung erhebliche Arbeitskraft der Gerichte gebunden hat. Dennoch, so die Bilanz aufgrund statistischer Erhebungen bei verschiedenen Oberverwaltungsgerichten, hat sich die Zulassungsberufung bewährt. Sowohl eine Entlastung der Gerichte als auch eine Beschleunigung der Verfahren zweiter Instanz sind eingetreten. Eine Gefährdung der Gerechtigkeit ist damit nicht verbunden, zumal die Zulassungsquote nicht unter der Erfolgsquote der Berufungen nach altem Recht liegt.
Zusammenfassung
"Zusammenfassend hat Buscher eine beeindruckende Schrift vorgelegt, die in der Tiefe ihrer Argumentation eine wertvolle Ergänzung zur Kommentarliteratur darstellt. Erneut an Wert gewonnen hat die Untersuchung nicht zuletzt durch die weitere gesetzgeberische Entwicklung der Berufungszulassung. So hatte der Gesetzgeber im Ende 2001 beschlossenen Rechtsmittelbereinigungsgesetz ein Vorlageverfahren zum Bundesverwaltungsgericht eingeführt (
124b VwGO), um eine höchstrichterliche Klärung der Auslegung der Zulassungsgründe zu ermöglichen. Nachdem diese von vornherein bis zum 31.12.2004 befristete Regelung nunmehr ausgelaufen ist, das Bundesverwaltungsgericht aber kaum Gelegenheit gefunden hat,
124 Abs. 2 VwGO feste Konturen zu verleihen, ist diesbezüglich wieder verstärkt die oberverwaltungsgerichtliche Rechtssprechung gefordert. In der Arbeit von Buscher wird sie dabei wertvolle Hilfe finden." Ralf P. Schenke, in: Archiv des öffentlichen Rechts, 1/2007
Inhalt
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Teil: Rahmenbedingungen und Entwicklung der Zulassungsberufung: Rechtstatsächliche Rahmenbedingungen - Beschränkung des Instanzenzugs durch das Erfordernis einer richterlichen Zulassung der Berufung - 2. Teil: Grundlagen: Verfassungs- und europarechtliche Bezüge der Zulassungsberufung - Grundzüge des verwaltungsprozessualen Berufungsrechts - 3. Teil: Die Zulassungsgründe im einzelnen: Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils - Besondere tatsächliche oder rechtliche Schwierigkeiten der Rechtssache - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Divergenz - Verfahrensmangel - 4. Teil: Würdigung des gesetzgeberischen Regelungsmodells: Kritische Würdigung der Zulassungsgründe - Auswirkungen der Zulassungsberufung - Schlußbetrachtung - Nachweis der Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte zur Rechtsmittelzulassung (§§ 124, 124a, 146 VwGO) - Literaturverzeichnis - Sachverzeichnis