Alternativer rechtlicher Schutz für KI-Systeme - Eine Untersuchung des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen und des ergänzenden Leistungsschutzes als Schutzinstrumente für KI-Systeme (KWI 45)

KI-Systeme gewinnen in Wirtschaft und Gesellschaft rasant an Bedeutung und stellen erhebliche digitale Vermögenswerte dar. Diese Arbeit fokussiert sich auf den jüngst vollständig neu geregelten und für den Schutz von KI-Systemen bisher kaum untersuchten Schutz durch das Geschäftsgeheimnisrecht und analysiert das durch ihn vermittelte Schutzniveau. Die Untersuchung betrachtet zunächst die technischen Grundlagen von Künstlicher Intelligenz. Auf der Grundlage dessen werden neben der KI-Gesamtanwendung drei zentrale schutzwürdige KI-Komponenten herausgearbeitet: Trainingsdaten, KI-Modelle und KI-Algorithmen. Vor dem Hintergrund dieser drei KI-Komponenten und der KI-Gesamtanwendung beleuchtet die Untersuchung Schutzfähigkeit von KI-Systemen nach dem Geschäftsgeheimnisrecht und dem lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutz, wobei letzterer als weniger relevant eingestuft wird. Der Schwerpunkt der Untersuchung trägt dem Schutzniveau von KI-Systemen durch das Geschäftsgeheimnisrecht Rechnung: Das Schutzniveau wird insbesondere durch einen Vergleich mit dem Urheber- und Patentrecht, der Betrachtung der Wirkung von geheimnisschutzrechtlichen Schranken und der Reichweite des geschäftsgeheimnisrechtlichen Schutzes bewertet. Die Arbeit schließt mit Reformvorschlägen für den Geheimnisschutz von KI-Systemen ab, die Schwächen im Schutz von KI-Komponenten reduzieren und mögliche Überschutztendenzen des Geschäftsgeheimnisgesetzes im Bereich KI verringern könnten. Insgesamt wird deutlich, dass der Schutz von KI-Systemen durch Geschäftsgeheimnisrecht an Bedeutung zunehmen wird. Zukünftig wird ihm bei spezifischen Regelungen für KI-Systeme stärker Rechnung zu tragen sein.

Klappentext

Ziel der Arbeit ist es, den Geschäftsgeheimnisschutz als Schutzmöglichkeit für die immer populärer werdenden KI-Systeme in den Blick zu nehmen. Da KI-Systeme sich in ihrer Datenverarbeitung erheblich von herkömmlicher, regelbasierter Software unterscheiden, liegt es nahe, dass auch ein Schutz durch das Softwareurheberrecht und ebenso ein patentrechtlicher Schutz für computerimplementierte Erfindungen an ihre Grenzen kommen. Gleichzeitig hat die Europäische Union den Geschäftsgeheimnisschutz mittlerweile harmonisiert und damit gestärkt.

Die schwierigere Schutzmöglichkeit von KI-Systemen und deren Komponenten (Trainingsdaten, Modell und Algorithmen) nach Urheber- und Patentrecht einerseits sowie die Stärkung von Geschäftsgeheimnissen andererseits mögen künftig dazu führen, dass Unternehmen und KI-Entwickler Geschäftsgeheimnisse stärker als wichtiges Schutzinstrument für ihre IP-Strategie in Betracht ziehen und dem Geschäftsgeheimnisrecht in der Praxis und Gesetzgebung stärker Rechnung zu tragen ist. Die Arbeit beleuchtet vor diesem Hintergrund die Tauglichkeit von Geschäftsgeheimnissen für den Schutz einzelner KI-Systeme im Detail. Ein besonderes Anliegen ist dabei sowohl für die Wissenschaft als auch für Praktiker, Stärken und Schwächen des Geschäftsgeheimnisschutzes aufzuzeigen sowie mögliche Abhilfemaßnahmen für identifizierte Schutzlücken vorzuschlagen.