Planerische Steuerung von unterirdischen Raum- und Grundstücksnutzungen

Die Energiewende und die Sicherung der Versorgung bedingen einen technologischen Wandel in der Energiewirtschaft. In der Folge ist eine Zunahme von unmittelbaren und mittelbaren rechtlichen Konkurrenzsituationen bereits heute absehbar. Sind die Genehmigungsverfahren im BBergG und im KSpG geeignet diese Konkurrenzen abzubilden?

Die Energiewende, die klimapolitischen Ziele sowie die Sicherung der Versorgung bedingen einen technologischen Wandel in der Energiewirtschaft. Neben klassische Untergrundnutzungen wie die Förderung von Kohlenwasserstoffen treten vermehrt neue Nutzungen wie die Speicherung von CO2, Druckluft oder Wasserstoff oder die Nutzung der Geothermie auf. Raum im Untergrund ist jedoch wie an der Oberfläche eine begrenzte Ressource. In der Folge ist eine Zunahme von unmittelbaren und mittelbaren Konkurrenzsituationen bereits heute absehbar. Sind die Genehmigungsverfahren des BBergG und des im August 2012 in Kraft getretenen KSpG geeignet diese Konkurrenzen abzubilden? Sind die Instrumente der Raumordnung und -planung für eine Lösung nutzbar? Gibt es rechtspolitischen Handlungsbedarf? Der Autor diskutiert diese aktuellen Fragen und entwickelt vor dem Hintergrund des ROG Lösungen, um dem Befund einer ansteigenden Nutzungsverdichtung gerecht zu werden.

Autorentext

Jan Schillling, geboren 1979 in Speyer, studierte Rechtswissenschaften in Freiburg im Breisgau. Nach seinem Referendariat mit Stationen bei der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften und dem Verband der deutschen Energiewirtschaft arbeitet er seit 2007 beim Verband kommunaler Unternehmen e. V. in Berlin.

Inhalt

Inhalt: Untersuchung aktueller und absehbarer Untergrundnutzungen und deren Potentiale und Verteilung Analyse der Genehmigungsverfahren im BBergG und KSpG mit Blick auf die Einbeziehung von Nutzungskonkurrenzen Untersuchung des ROG mit Blick auf Lösungsmöglichkeiten einer überörtlichen und überfachlichen Steuerung von Untergrundnutzungen.