Der Autor beschäftigt sich mit der Rechtsprechungsanalyse der verfassungsgerichtlichen Entscheidungen in Polen und in Deutschland und zeigt, dass Rechtsschutz vor staatlichen Überwachungsmaßnahmen nicht nur aus der Position der Verfassungsgerichtsbarkeit resultiert, sondern auf der Metaebene aus einem tief eingebürgerten Grundrechtsverständnis, das im Hinblick auf die abwehrrechtliche Dimension der Grundrechte in den beiden Ländern verschieden gestaltet ist.

»Police Surveillance in Poland and Germany« The author analysis the constitutional court decisions in Poland and in Germany and shows that the level of legal protection from state surveillance measures results not only from the statutory position of the constitutional court in the specific country, but at the meta level, from the understanding of fundamental rights, which is different in regard to the defense dimension of the fundamental rights in the both countries.

Autorentext

Jan Muszy?ski, Absolvent der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Adam-Mickiewicz-Universität in Pozna?, 2013-2018 Doktorand am Lehrstuhl für öffentliches Recht, allgemeine und vergleichende Staatslehre an der Universität Bayreuth. Stipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung. Ideengeber und Organisator gemeinsamer Seminare der Doktoranden aus den Universitäten Pozna? und Bayreuth: »Der Mensch als Bürger und Konsument«. Er arbeitet in einer deutsch-polnischen Rechtsanwaltskanzlei in Pozna? und ist Mitglied der Deutsch-Polnischen-Gesellschaft Bayreuth. Sein wissenschaftliches Interesse gilt dem Überwachungsrecht sowie der Rechtssoziologie und dem Verfassungsrecht.

Inhalt
Einführung Erhebung der elektronischen Daten als Gegenstand der Arbeit und Beispiel zweier Umgangsweisen mit der Freiheit und Sicherheit A. Die operative Polizeiarbeit eine Bestandsaufnahme Kurzer technischer Ansatz Einschlägige Grundrechte bei der Erfassung der Daten aus den vernetzten IT-Systemen Gesetzesgrundlagen der Datenerfassung aus der IT-basierten Tätigkeit in Deutschland Datenerfassung aus der IT-basierten Tätigkeit in Polen B. Analyse der Rechtsprechung zu Überwachungsmaßnahmen Bedeutung der Verfassungsgerichte bei der Überprüfung der IT-gebundenen Überwachung Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Die Kraft der deutschen Rechtsprechung aus der Perspektive des polnischen Verfassungsrechts Ausgewählte Rechtsprechung des polnischen Verfassungsgerichtshofes zur staatlichen Überwachung und zum Datenschutz gegen staatliche Eingriffe in Polen Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit oder Kampf der Legislative und Exekutive gegen Verfassungsgerichtsbarkeit? C. Die operative Polizeiarbeit in Polen und in Deutschland Gründe für die Unterschiede Die ausschlaggebende Frage Unterschiedliche Wahrnehmung: die Wertung der Sicherheit Das Paradoxon der Beseitigung des sozialistischen Erbes Der verfassungsrechtliche Einfluss auf den Grundrechtsschutz im Bereich des Polizeirechts in Polen und in Deutschland Das Verhältnis zur Überwachung der IT-basierten Tätigkeit des Einzelnen Anhang: die einschlägigen Gesetze der Republik Polen Literatur- und Stichwortverzeichnis