Integrationsverantwortung

Der Tagungsband widmet sich dem vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Konzept der Integrationsverantwortung. Dem Begriff werden klare Konturen gegeben, seine Herleitung aufgezeigt und seine Grenzen bestimmt. Neben Abhandlungen deutscher Rechtswissenschaftler zeigen Beiträge französischer und polnischer Autoren die Vielschichtigkeit dieses Begriffes.

Ausgehend vom Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Vertrag von Lissabon, in dem der Begriff der Integrationsverantwortung besondere Hervorhebung erfahren hat, bestand sowohl in der Rechtswissenschaft als auch in der Praxis Unklarheit über den Inhalt dieses Konzeptes. Vor diesem Hintergrund verleihen die einzelnen Tagungsbeiträge dem Begriff klare Konturen, indem sowohl seine Herleitung als auch die Grenzen eines solchen Konzeptes aufgezeigt werden. Darüber hinaus wird die Rolle des Bundesverfassungsgerichts im Rahmen der Mitwirkung Deutschlands an einer fortschreitenden europäischen Integration dargestellt sowie verdeutlicht, inwiefern letztere gerade unter dem Aspekt der Integrationsverantwortung einer verfassungsrechtlichen Kontrolle unterliegt. Schließlich zeigt eine Annäherung an den Begriff der Integrationsverantwortung aus französischer und polnischer Perspektive, dass dieser Begriff in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union bislang nicht gebräuchlich ist und ihm daher auch ein anderer Inhalt beigemessen werden kann.