Einstweiliger Rechtsschutz bei Torpedoklagen

Torpedoklagen haben Rechtsprechung und Literatur in den vergangenen Jahren immer wieder beschäftigt: Ein unwilliger Schuldner erhebt negative Feststellungsklage vor einem extrem langsamen Forum. Das angerufene Gericht mag noch nicht einmal international zuständig sein, aber selbst um die Klage als unzulässig abzuweisen, braucht es mehrere Jahre. Der Gläubiger kann indes andernorts seinen Anspruch wegen entgegenstehender Rechtshängigkeit und der durch das Europäische Zivilverfahrensrecht vorgesehenen Rechtshängigkeitssperre nicht durchsetzen. Diese Arbeit beleuchtet die unterschiedlichen Konstellationen für Torpedoklagen, die rechtlichen Grundlagen und die Handhabung solcher Klagen in der Rechtsprechung. Sie zeigt auf, inwiefern einstweiliger Rechtsschutz für den Gläubiger ein Instrument ist, um seinen Anspruch trotz rechtshängiger Torpedoklage zu verwirklichen.

Autorentext

Der Autor: Ingemar Carl wurde 1978 in Hamburg geboren und studierte am Fachbereich Rechtswissenschaft der Universität Hamburg. Nach dem Ersten Staatsexamen 2004 war er Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg. 2006 erwarb er einen Master of Laws der University of Canterbury in Christchurch (Neuseeland). Die Promotion erfolgte 2007.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Problem und rechtliche Behandlung von Torpedoklagen Einstweiliger Rechtsschutz bei Torpedoklagen zur Durchsetzung von Unterlassungs- und Leistungsansprüchen Einstweiliger Rechtsschutz bei Torpedoklagen zur Durchsetzung von Gestaltungs- und Feststellungsbegehren.