Pressefreiheit im Kontext strafrechtlicher Ermittlungsmaßnahmen.

Die Durchführung strafrechtlicher Ermittlungsmaßnahmen gegenüber Journalisten führt in Öffentlichkeit, Medien und Justiz immer wieder zu beachtlichen Auseinandersetzungen rund um die Frage, ob ein ausreichender Schutz der grundgesetzlich verbürgten Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) gegeben ist. Im Rahmen der vorliegenden Untersuchung wird diese Frage im Hinblick auf strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen gegenüber Presseorganen und ihren Mitarbeitern empirisch untersucht, mit dem Ziel, eine Bestandsaufnahme strafprozessualer Ermittlungsmaßnahmen gegenüber Journalisten und Medienmitarbeitern zu erstellen.

Die Arbeit befasst sich mit einem Themenbereich, der seit der Spiegel-Affäre im Jahr 1986 immer wieder zu großer Beachtung in der Öffentlichkeit führte. Die Durchführung strafrechtlicher Ermittlungsmaßnahmen gegenüber Journalisten führt in Öffentlichkeit, Medien und Justiz immer wieder zu beachtlichen Auseinandersetzungen rund um die Frage, ob ein ausreichender Schutz der grundgesetzlich verbürgten Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) gegeben ist. Im Rahmen der vorliegenden Untersuchung wird diese Frage im Hinblick auf strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen gegenüber Presseorganen und ihren Mitarbeitern empirisch untersucht. Ziel der Untersuchung ist es, eine Bestandsaufnahme hinsichtlich strafprozessualer Ermittlungsmaßnahmen gegenüber Journalisten und Medienmitarbeitern zu erstellen und damit zu einer besseren Beurteilung der Forderungen nach einem verstärkten Schutz der zur Verweigerung des Zeugnisses berechtigten Personen nach § 53 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 StPO beizutragen.

Autorentext

Der Autor wurde 1978 in Basel geboren. Sein Studium der Rechtswissenschaft absolvierte er an der Universität Freiburg i.Br. Nach Abschluss des Ersten juristischen Staatsexamens im Jahr 2004 folgte der juristische Vorbereitungsdienst als Rechtsreferendar am Landgericht Offenburg. Nach Abschluss der Zweiten juristischen Staatsprüfung arbeitete der Autor ab 2007 als projektleitender wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand in der kriminologischen Abteilung des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht in Freiburg. Seit 2011 ist der Autor als Rechtsanwalt in Müllheim (Baden) tätig.

Klappentext

Die Arbeit befasst sich mit einem Themenbereich, der seit der Spiegel-Affäre im Jahr 1986 immer wieder zu großer Beachtung in der Öffentlichkeit führte. Die Durchführung strafrechtlicher Ermittlungsmaßnahmen gegenüber Journalisten führt in Öffentlichkeit, Medien und Justiz immer wieder zu beachtlichen Auseinandersetzungen rund um die Frage, ob ein ausreichender Schutz der grundgesetzlich verbürgten Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) gegeben ist. Im Rahmen der vorliegenden Untersuchung wird diese Frage im Hinblick auf strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen gegenüber Presseorganen und ihren Mitarbeitern empirisch untersucht. Ziel der Untersuchung ist es, eine Bestandsaufnahme hinsichtlich strafprozessualer Ermittlungsmaßnahmen gegenüber Journalisten und Medienmitarbeitern zu erstellen und damit zu einer besseren Beurteilung der Forderungen nach einem verstärkten Schutz der zur Verweigerung des Zeugnisses berechtigten Personen nach § 53 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 StPO beizutragen.

Inhalt

1. Geschichte, verfassungsrechtlicher Hintergrund und Rechtsgrundlagen I. Geschichtliche Entwicklung der Pressefreiheit und des publizistischen Zeugnisverweigerungsrechts: Kaiserreich Weimarer Republik Nationalsozialismus Nachkriegs- und Besatzungszeit II. Pressefreiheit in der Bundesrepublik Deutschland (1949 bis heute): Verfassungsrechtlicher Schutz der Pressefreiheit Rechtsprechung des BVerfG III. Rechtsgrundlagen: Materielles Strafrecht Strafprozessrecht Reformvorschläge Der Pressekodex des Deutschen Presserats IV. Internationale und europäische Rechtsquellen: Die allgemeine Erklärung der Menschenrechte Die EMRK Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte Charta der Grundrechte (EU) und Charta für Pressefreiheit Deklaration von Windhoek Rechtsprechung des EGMR 2. Untersuchungsgegenstand, Methodik und Durchführung I. Ziel der Untersuchung II. Forschungsgegenstand: Ermittlungsmaßnahmen Journalismus Grenzfälle III. Untersuchungsmethoden: Datenbank Erhebungszeitraum Inhaltsanalyse Aktenanalyse Expertengespräche IV. Hypothese und untersuchungsleitende Fragestellungen V. Durchführung der Untersuchung: Datenbankerstellung und Inhaltsanalyse Aktenauswertung Inhalt der Akteneinsicht Reliabilität und Validität der Datengrundlage 3. Ergebnisse und Auswertung I. Ergebnisse der Inhaltsanalyse: Fälle von 1981 bis 2008 Betroffene Medien Beschuldigte Personengruppen Betroffenheit von Journalisten Journalistischer Kontext Verbrechen und Vergehen Tatvorwurf: Verrat von Dienstgeheimnissen Art der Ermittlungsmaßnahmen II. Ergebnisse der Aktenanalyse: Quantitative Aktenanalyse Qualitative Aktenanalyse III. Ergebnisse der Expertengespräche: Staatsanwälte Journalisten Fazit Expertengespräche 4. Schlussfolgerungen Anhang Tabellen-/Abbildungs-/Literaturverzeichnis