Ehrverletzungen in der elektronischen Presse

Als Erfolgsort von Internetdelikten gilt der Ort, an dem der Schwerpunkt der Persönlichkeitsverletzung liegt. Dieser Schwerpunkterfolgsort wird am gewöhnlichen Aufenthalt des Verletzten vermutet. Der «Ort der Interessenkollision» nach der Rechtsprechung des BGH zum IZVR ist für das IPR ungeeignet.

Die Ermittlung des anwendbaren Rechts bei Persönlichkeitsverletzungen über das Internet ist eine ungeklärte Streitfrage des IPR. De lege lata existieren bereits diskussionswürdige Ansätze; sie sind in ihren vielfältigen Varianten allerdings nur noch schwer überschaubar. Diese Arbeit macht es sich zur Aufgabe, die Meinungsströmungen in eine Systematik zu bringen und um weitere Aspekte zu ergänzen, insbesondere um solche der parallel im Internationalen Verfahrensrecht geführten Diskussion. Neben der lex lata wird auf der Ebene der lex ferenda der Entschließungsentwurf des Europäischen Parlaments für eine Kollisionsnorm für Mediendelikte einer kritischen Betrachtung unterzogen mit dem Ziel, rechtspolitische Empfehlungen für eine entsprechende europäische Anknüpfungsregel zu formulieren.

Autorentext

Gianandrea Schmidt wächst in Hamburg auf und studiert Rechtswissenschaften sowie Politik und Literatur an den Universitäten Marburg, Lausanne und Münster. Seit 2015 ist er in Hamburg als Rechtsanwalt in den Bereichen Corporate und M&A tätig.

Inhalt

Anwendbares Recht bei Internetdelikten. Elektronische Presse und Kollisionsrecht. Einflüsse des Herkunftslandprinzips auf Persönlichkeitsverletzungen. Reform der Rom-II-Verordnung. Persönlichkeitsverletzungen im Internet. Erfolgsort bei Internetdelikten. <p