Gemeine Bescheide

Der zweite und abschließende Teilband der kommentierten Edition zeigt die Rechtssetzung des Reichshofrats zwischen 1613 und 1798. Die Gemeinen Bescheide, hier oft Decreta communia genannt, behandeln praktisch wichtige Fragen des zeitgenössischen Prozessrechts sowie des Anwaltsrechts. In hohem Maße geht es um Einzelheiten des Lehenswesens, das auch in der frühen Neuzeit am Kaiserhof weiterhin eine zentrale Rolle spielte. Wie im 2013 erschienenen ersten Teilband zum Reichskammergericht (978-3-412-21062-5) beruht die historisch-kritisch Ausgabe erneut auf umfassender Archivarbeit und zahlreichen zeitgenössischen Drucken. Ein Gesamtregister für beide Teilbände rundet die Edition ab.

Autorentext
Peter Oestmann ist Professor für Bürgerliches Recht und Deutsche Rechtsgeschichte an der Universität Münster.

Zusammenfassung
Oberste Gerichte im vormodernen Europa waren in einem weithin unbekannten Ausmaß zugleich Rechtssetzungsorgane. Sie entschieden nicht nur Fälle, sondern reformierten das Verfahrensrecht, erließen "Policeyordnungen", übten Dienstaufsicht über Anwälte, Kanzleipersonal und Boten. Vor allem wenn die ordentliche Gesetzgebung blockiert war, erlangten solche gerichtlichen Erlasse hohe Bedeutung. Deswegen sind besonders Reichshofrat und Reichskammergericht mit der Verkündung sogenannter Gemeiner Bescheide hervorgetreten. Der erste Teil der kommentierten Edition macht in einer historisch-kritischen Ausgabe sämtliche Gemeinen Bescheide des Reichskammergerichts von 1497 bis 1805 zugänglich. Der zweite Teil mit den "Decreta communia" des Reichshofrats von 1613 bis 1798 wird 2014 folgen (978-3-412-21063-2).