Funktionselemente der Koalitionsfreiheit nach Art. 11 EMRK.

Der EGMR entwickelt Vorgaben von Art. 11 Abs. 1 Hs. 2 EMRK aus den funktionswesentlichen Elementen. Diese Funktionselemente geben wieder, was die Mitgliedstaaten als wesentlich für die Funktionsfähigkeit eines kollektiven Systems ansehen. Eine Analyse der Rechtsprechung des EGMR zeigt, wie Vorgaben entwickelt werden können, und welche Grenzen dabei zu beachten sind. Eine konkrete Vorgabe erwächst erst dann aus Art. 11 EMRK, wenn die effektive Verfolgung des Koalitionszwecks nicht mehr möglich ist.

»Functional Elements of the Freedom of Association of Art. 11 ECHR« The ECtHR develops the requirements of Art. 11 ECHR from the functional elements. Those elements reflect what Member States consider to be essential for the functioning of a collective system. An anal-ysis of the ECtHR case law demonstrates how requirements can be developed and what limits have to be observed. Art. 11 ECHR only contains specific requirements if the goal of the association cannot be pursuit effectively.

Autorentext

Florian Lettmeier studierte von 2014 bis 2019 Rechtswissenschaft an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Für seine Leistungen in der Juristischen Universitätsprüfung wurde er vom Alumni- und Förderverein der Juristischen Fakultät der LMU München e.V. mit dem Sylvester-Jordan-Preis ausgezeichnet. Nach der Ersten Juristischen Staatsprüfung im Januar 2019 verfasste er seine Dissertation unter Betreuung von Professor Dr. Richard Giesen, bei dem er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht (ZAAR) in München tätig ist. Seit Oktober 2020 ist Florian Lettmeier zudem Rechtsreferendar am Oberlandesgericht München. Im Januar 2021 wurde er promoviert.

Inhalt

1. Gestaltung von kollektiven Beziehungen im Arbeitsrecht: Selektive Wahrnehmung von Art. 11 EMRK Untersuchungsgegenstände Gestaltungsmöglichkeiten 2. Spruchpraxis des EGMR zu Art. 11 Abs. 1 Hs. 2 EMRK: Übersicht der Spruchpraxis Grenzen der Spruchpraxis 3. Strukturmerkmale als Gestaltungsvorgaben: Explizite Bestimmung über den Kernbereich oder den Wesensgehalt Implizite Bestimmung über die margin of appreciation Absage an Strukturmerkmale als Gestaltungsvorgaben 4. Funktionselemente als Gestaltungsvorgaben: Wesentliche Elemente als Anknüpfungspunkt Die einzelnen Funktionselemente von Art. 11 EMRK Konkrete Vorgaben nur unter Berücksichtigung der Funktionsfähigkeit der nationalen Systeme 5. Zusammenfassung und Ergebnisse Literatur- und Internetquellenverzeichnis Rechtsprechungs- und Sachwortverzeichnis