Die Feststellungsklage nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung

Von:

Flavia Vanessa Weber

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Die Feststellungsklage stellt eine der drei Klagearten des schweizerischen Zivilprozessrechts dar. Obschon der Feststellungsklage grosse praktische Relevanz zukommt, besteht gegenwärtig eine gewisse Unsicherheit, wann ihre Zulässigkeitsvoraussetzungen erfüllt sind. Diese Unsicherheit betrifft in erster Linie die Frage, unter welchen Umständen ein schutzwürdiges Interesse an der Beurteilung der Feststellungsklage besteht. Die vorliegende Arbeit soll einen Beitrag zur Erhöhung der Rechtssicherheit in Bezug auf die Zulässigkeit der Feststellungsklage leisten. Zu diesem Zweck wird die Feststellungsklage als Klageart und das Feststellungsinteresse als deren zentrale Zulässigkeitsvoraussetzung anhand der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur untersucht. Basierend auf den Ergebnissen dieser Analyse wird ein Lösungsansatz zur Verringerung der Unsicherheit in Bezug auf die Zulässigkeit der Feststellungsklage erarbeitet. Besondere Berücksichtigung finden dabei diejenigen Feststellungsklagen, welche die Lehre und Rechtsprechung in den letzten Jahren besonders beschäftigt haben Basierend auf den Ergebnissen dieser Analyse wird ein Lösungsansatz zur Verringerung der Unsicherheit in Bezug auf die Zulässigkeit der Feststellungsklage erarbeitet. Besondere Berücksichtigung finden dabei diejenigen Fest - stellungsklagen, welche die Lehre und Rechtsprechung in den letzten Jahren besonders beschäftigt haben.