Schranke hinter den Schranken

In Konstellationen, in denen mit den Mitteln des Urheberrechts Meinungsäußerungen verhindert werden (z.B.: "Ergo vs. Handelsblatt") stößt die hergebrachte Anwendung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen an ihre Grenzen. Die Lösung besteht unter Rückgriff auf eine "Schranke hinter den Schranken" in einer nachgeschalteten Interessenabwägung.

In welchem Verhältnis stehen Meinungsfreiheit und Urheberrecht? Darf zur Verwirklichung der Meinungsfreiheit auf urheberrechtlich geschützte Werke zurückgegriffen werden? Sind die Schrankenregelungen der §§ 44a ff. UrhG, wie der BGH in seiner Gies-Adler-Entscheidung meint, abschließend oder sind auch Nutzungen darüber hinaus möglich? Auf diese Fragen gibt die vorliegende Arbeit Antworten und leistet einen Beitrag dazu, Fälle, die an der Schnittstelle von Urheberrecht und Meinungsfreiheit angesiedelt sind, verfassungsrechtlich unbedenklichen sowie sach- und interessengerechten Lösungen zuzuführen. Hierzu entwickelt sie Parameter, die im Rahmen einer Interessenabwägung jenseits der Schranken heranzuziehen sind.

Autorentext

Fabian Ibel war bis 2016 Assistent am Lehrstuhl für Privatrechtsvergleichung und Medienrecht bei Prof. Gounalakis an der Philipps-Universität in Marburg. Der Autor hatte an der Fürst-Johann-Ludwig-Schule in Hadamar sein humanistisches Abitur abgelegt, ehe er in Mainz und San Diego Jura studierte.

Inhalt

Interessen- und Güterabwägung Postulat des Verfassungsrechts Abkehr von der Gies-Adler-Entscheidung Ergo vs. Handelsblatt", Günther Grass vs. FAZ" Urheberrecht als Vehikel zur Meinungsunterdrückung Ashby Donald vs. Frankreich" Fair use doctrine Wechselwirkungslehre