Staatliche Neutralität ist das Leitmotiv hoheitlichen Handelns in der multikulturellen Gesellschaft. Anhand von etwa 60 Jahren deutscher Rechtsprechung entwickelt der Verfasser sachbereichsabhängige Neutralitätsauslegungen und gelangt zu einer Aussage über das tatsächliche Neutralitätsverständnis weiter Teile judikativer Staatsgewalt.

Autorentext

Elmar Wolfgang Walter Busse, Studium in Berlin, Wien und Speyer mit Nebentätigkeit im Deutschen Bundestag; Tätigkeit in internationaler Wirtschaftskanzlei und im Bundesministerium des Innern; Promotion 2013 zum Dr. iur.

Klappentext

Staatliche Neutralität ist das Leitmotiv hoheitlichen Handelns in der multikulturellen Gesellschaft. Die praktischen Anforderungen an dieses Dogma steigen. Das Spannungsverhältnis aus positiver und negativer Religionsfreiheit wird besonders in Bereichen wie der Schule sichtbar. Über die Frage, was konkret unter dem Begriff Neutralität zu verstehen ist, herrscht Uneinigkeit. Der Verfasser nähert sich diesem Thema unter praktischen Gesichtspunkten und untersucht die Rechtsprechung der vergangenen 60 Jahre. Dabei werden die relevanten Gerichtsentscheidungen erschlossen, systematisiert und aufbereitet. Anhand dieses umfangreichen Materials entwickelt der Autor sachbereichsabhängige Neutralitätsauslegungen und gelangt zu einer Aussage über das tatsächliche Neutralitätsverständnis weiter Teile judikativer Staatsgewalt. Auf Grundlage seiner Auswertung spricht er sich für eine Neutralitätsauslegung aus, die den Staat verpflichtet, statt eines passiven Beobachters die Rolle eines aktiven Vermittlers zwischen den Kulturen einzunehmen. Maßgebliche Prägekraft haben für ihn dabei die Werte der Freiheit und Gleichheit aller religiösen Bekenntnisse.

Inhalt

Inhalt: Der Neutralitätsbegriff in der wissenschaftlichen Diskussion - Rechtsprechungsanalyse zum Prinzip staatlicher Neutralität - Zu einer zeitgemäßen Auslegung des Neutralitätsbegriffs.