Die Mitteilungen der Kommission: Verwaltungsvorschriften des Europäischen Gemeinschaftsrechts?

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Beschreibung

Die Kommission bedient sich in vielen Fällen anderer als der in Art. 189 EGV geregelten Handlungsformen. Dazu zählen auch die Mitteilungen, ein den allgemeinen Verwaltungsvorschriften des deutschen Rechts ähnelndes Instrument. Der Begriff ist jedoch recht unspezifisch und läßt wenig von der Rechtsqualität der Handlungsform erahnen. Die Verfasserin untersucht die hierdurch aufgeworfenen Probleme und den möglichen Reformbedarf. Hierzu kategorisiert sie zunächst die in den unterschiedlichen Politikbereichen von der Kommission erlassenen Mitteilungen exemplarisch sowie nach ausgewählten Kriterien. Im einzelnen untersucht sie, in welchen Politikbereichen Mitteilungen vorkommen, welche Inhalte sie haben, an welche Adressaten sie sich richten, welche Funktionen sie erfüllen und in welchem Verfahren sie erstellt werden. Im Anschluß daran werden die Mitteilungen einer EG-verfassungsrechtlichen Bewertung unterzogen. Auch verfahrensrechtliche Anforderungen des Gemeinschaftsrechts an den Erlaß von Mitteilungen und Rechtsschutzmöglichkeiten werden erläutert. Überlegungen zur Frage, ob die Mitteilungen angesichts ihrer immer häufigeren Anwendung formalisiert werden sollten, runden das Werk ab.