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Der innerstaatliche Regress infolge haftungsauslösender Verstöße von Kommunen gegen Unionsrecht

Daniel Schlitzer
Kartonierter Einband
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Kommunen sind in signifikantem Ausmaß mit dem Vollzug von Unionsrecht betraut. Kommt es hierbei zu Verstößen gegen das Unionsrecht...

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Beschreibung

Kommunen sind in signifikantem Ausmaß mit dem Vollzug von Unionsrecht betraut. Kommt es hierbei zu Verstößen gegen das Unionsrecht, treffen finanzielle Sanktionen jedoch in aller Regel die Bundesrepublik Deutschland als Gesamtstaat. Die Arbeit untersucht, wie diese Lasten im föderalen Bundesstaat im Wege eines innerstaatlichen Regresses verteilt werden. Ausgehend von den Fragen, wie der Bundesrepublik das kommunale Fehlverhalten zugerechnet wird und warum zunächst der Bund einstandspflichtig ist, werden die rechtspolitische Sinnhaftigkeit des innerstaatlichen Regresses sowie der Einfluss des Unionsrechts ermittelt. Hierauf folgt eine kritische Analyse von Art. 104a Abs. 6 und Art. 109 Abs. 5 GG, in deren Rahmen das jeweilige Bundesland für seine Kommunen haftet. Abschließend eruiert der Autor den Regress im Verhältnis zwischen Land und Kommune und erarbeitet Leitplanken für ein Regressregime de lege ferenda unter besonderer Berücksichtigung der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie.

Produktinformationen

Titel:
Der innerstaatliche Regress infolge haftungsauslösender Verstöße von Kommunen gegen Unionsrecht
Untertitel:
Ein Beitrag zur interkörperschaftlichen Haftung im Bundesstaat
Autor:
Daniel Schlitzer
EAN:
9783848722549
ISBN:
978-3-8487-2254-9
Format:
Kartonierter Einband
Hersteller:
Nomos
Herausgeber:
Nomos Verlagsges.MBH + Co
Genre:
Öffentliches Recht
Veröffentlichung:
30.09.2015
Anzahl Seiten:
277
Gewicht:
413g
Größe:
H226mm x B151mm x T22mm
Jahr:
2015
Untertitel:
Deutsch
Auflage:
1. Auflage

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Tags

#Gemeinde, #Innerstaatlicher Regress, #Kommunalrecht, #Staatshaftung

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