Die Konversion

Die Konversion (Umdeutung) im Sinne von 140 BGB zeigt mustergültig die Relevanz des Parteiwillens im Privatrecht. Einige ihrer Grundlagenfragen, aber auch Probleme in Spezialgebieten sind nicht endgültig geklärt. Hier setzt der Autor an, um zur Schließung dieser Lücken, gerade im Erb- und Personengesellschaftsrecht, beizutragen.

Die Konversion nach § 140 BGB ist ein vielseitig einsetzbares Instrument der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre zur Verwirklichung des Parteiwillens. Einige ihrer Grundlagenfragen sowie Anwendungsprobleme in Spezialgebieten sind allerdings noch immer nicht abschließend geklärt. An dieser Stelle setzt der Autor an und fragt nach den spezifischen Anwendungsbereichen und Auswirkungen des § 140 BGB im Allgemeinen wie auch i.R. nichtiger Verfügungen von Todes wegen und Nachfolgeklauseln bei Personengesellschaften. Ausführlich untersucht er hierzu Fälle, in denen eine Konversion bisher für möglich erklärt wurde. Dabei stellt er sich teilweise kritisch der vorherrschenden Auffassung entgegen und erklärt, warum eine Konversion bisweilen dem Parteiwillen zuwiderlaufen würde.

Autorentext

Daniel Berneith studierte Rechtswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Dort war er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Wirtschafts- und Steuerrecht tätig und wurde an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät promoviert.

Inhalt

Inhalt: Konversion (Umdeutung) und Auslegung - Konversion im Allgemeinen Teil des BGB - Konversionsvoraussetzungen - Nichtige Verfügungen von Todes wegen - Verhältnis zu Rechtsgeschäften unter Lebenden - Erblasserwille - Wohlwollende Auslegung - Konversion von Nachfolgeklauseln bei Personengesellschaften.