Die Treuhand als Rechtsform für Sondervermögen

Von:

Dachuang Chen

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Das Treuhandkonto gehört zu den meistverwendeten Rechtsinstrumenten im Wirtschaftsleben. Derzeit gibt es jedoch keine einheitlichen gesetzlichen Vorgaben für das Vorliegen eines Treuhandkontos und für seinen Schutz vor Zugriffen von Gläubigern in Zwangsvollstreckung und Insolvenz. Die Arbeit versucht, diese Lücke zu schließen. Zunächst wird das Thema anhand zweier Entscheidungen des UK Supreme Court und des BGH näher umrissen. Anschließend werden die in der Rechtsprechung aufgestellten Schutzregeln systematisiert. Als dogmatischer Ausgangspunkt für die Begründung der Schutzwirkung wird dann der Vermögenssonderungsansatz gewählt und die Treuhand dementsprechend als eine Rechtsform für Sondervermögen qualifiziert. Der Autor hebt die entscheidende Rolle der Zweckgebundenheit für die Herbeiführung einer Vermögenssonderung hervor und würdigt die Schutzregeln unter diesem Aspekt kritisch. Das letzte Kapitel widmet sich einer rechtsvergleichenden Darstellung des chinesischen Treuhandrechts.