Pressekartellrecht zur Vielfaltsicherung

Die Medienlandschaft ist im stetigen Wandel begriffen, was gerade die Zeitungen vor erhebliche Herausforderungen stellt. Nicht nur deswegen ist der deutsche (und europäische) Gesetzgeber bei der Sicherung der in einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat unverzichtbaren publizistischen Vielfalt aufgerufen, von neuen Handlungsoptionen Gebrauch zu machen.

Die Aufrechterhaltung publizistischer Vielfalt im deutschen Pressewesen ist angesichts fortschreitender technologischer Umwälzungen und einem grundlegend geänderten Mediennutzungsverhalten wichtiger und zugleich anspruchsvoller denn je. Aus Sicht des Autors erweist sich das bestehende kartellrechtliche Instrumentarium zur Sicherung publizistischer Vielfalt im Pressesektor jedoch als lückenhaft und unzureichend. Demzufolge werden mögliche Handlungsoptionen auf ihre Eignung zur Vielfaltsicherung sowohl aus nationaler als auch aus europarechtlicher Perspektive untersucht, wobei auch die pressekartellrechtlichen Regelungen der kürzlich in Kraft getretenen Achten Kartellnovelle in den Blick genommen werden.