Geodaten bilden einen wesentlichen Teil des in der Informationsgesellschaft vorhandenen Wissens. Sie sind ein enormes Wirtschaftsgut mit zunehmender Bedeutung, die Aktivierung staatlich vorgehaltener Geodaten verläuft jedoch eher schleppend. Conrad Neumann widmet sich der rechtlichen Rezeption des Geoinformationswesens durch die Umsetzung der INSPIRE-RL 2007/2/EG in nationales Recht unter besonderer Berücksichtigung des Datenschutzes. Beleuchtet werden zudem Internetkarten- und Panoramastraßendienste wie Google Earth/StreetView.

Mit der Umsetzung der INSPIRE-RL 2007/2/EG in nationales Recht ist als Teil des Informationsverwaltungsrechts das Geodatenzugangsrecht entstanden. Conrad Neumann untersucht den Richtlinientext und seine Entstehungsgeschichte, ermittelt Verknüpfungen zu anderen europäischen Rechtsakten wie der Umweltinformationsrichtlinie 2003/4/EG und überprüft die richtlinienkonforme Umsetzung in nationales Recht durch ein Bundesgesetz und 16 Landesgesetze. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Prüfung der Vereinbarkeit sowohl der Richtlinie als auch der Umsetzungsakte mit dem Datenschutz. Bei der diesbezüglichen Ermittlung des Personenbezugs von Geodaten nimmt der Autor eine Kategorisierung vor und kommt zu einem differenzierenden Ergebnis. Insofern macht er einen Novellierungsbedarf hinsichtlich der nationalen Umsetzungsakte aus. Zuletzt werden private Internetkarten- und Panoramastraßendienste auf ihre datenschutzrechtliche Zulässigkeit hin überprüft und dem staatlichen Geodatenbereich gegenübergestellt.

Autorentext

Conrad Neumann wurde 1987 in Berlin geboren. Er studierte von 2005 bis 2010 Rechtswissenschaft in Freiburg i.Br. mit Schwerpunkt im Recht der Informationsgesellschaft. Anschließend war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Öffentliches Recht - Abt. IV: Verwaltungsrecht und Doktorand bei Prof. Dr. Friedrich Schoch. Seit April 2013 ist Conrad Neumann Referendar am Landgericht Freiburg.

Inhalt
Teil 1: Einführung Gang der Untersuchung Begriffliche Grundlegung: fachwissenschaftliche Terminologie (Geoinformationen und Geodaten; Metadaten; Geoinformationssysteme (GIS); Metainformationssysteme; Geodateninfrastruktur (GDI)) Teil 2: Realbereichsanalyse Europäische und nationalstaatliche Akteure im Geoinformationswesen (Europäische Ebene; Bundesebene; Landesebene / Kommunalebene; Zusammenfassung) Möglichkeiten der Nutzung von Geodaten (Staatliche und Private Nutzung von Geodaten) Zwischenfazit (Verändertes Nutzerumfeld; Technische und rechtliche Rahmenbedingungen) Teil 3: Zugang zu staatlich vorgehaltenen Geodaten Frühere Projekte und Tendenzen Normierungsprozess der INSPIRE-RL Anwendungsbereich der INSPIRE-RL Europäischer Rechtsrahmen Rechtliche Bewertung der INSPIRERL 2007/2/EG Nationaler Rechtsrahmen Rechtsschutz und Haftung Die INSPIRE-Initiative als Element moderner Verwaltung durch eGovernment Teil 4: Zugang zu privat vorgehaltenen Geodaten Einführung Datenschutzrechtliche Bewertung von Internetgeodiensten Abschließende Bewertung Teil 5: Zusammenfassung in Thesen Literatur- und Sachwortverzeichnis