Arbeitskräfteüberlassung

Das Thema Arbeitskräfteüberlassung scheidet nach wie vor die Geister: Den einen bedeutet sie eine moderne Beschäftigungsform, die sowohl Arbeitgebern als auch Arbeitnehmern den Vorteil größerer Flexibilität bietet und die für Problemgruppen des Arbeitsmarktes als Brücke in den Arbeitsmarkt dient. Andere verweisen auf erhöhte Prekaritätsrisken , die mit einer Tätigkeit als überlassene Arbeitskraft verbunden sind.

Die Frage, inwieweit solche Risken trotz mittlerweile umfangreicher Regulierung schon im Recht der Arbeitskräfteüberlassung selbst angelegt sind, steht im Mittelpunkt dieses Buches und wird eingehend untersucht.

Autorentext

Die Autorin:

MMag. Dr. Birgit Schrattbauer hat Rechtswissenschaften, Pädagogik und Deutsche Philologie studiert. Derzeit ist sie als Universitätsassistentin am Fachbereich für Arbeits- und Wirtschaftsrecht an der Universität Salzburg tätig.

Inhalt

Inhaltsverzeichnis

Vorwort V

Abkürzungsverzeichnis XIII

Einleitung 1

I Allgemeiner Teil 5

1 Begriffsbestimmungen 5

1.1 Arbeitskräfteüberlassung 5

1.1.1 Terminologie 5

1.1.2 Charakteristika der Arbeitskräfteüberlassung als atypische Beschäftigungsform 6

1.2 Risikogruppen am Arbeitsmarkt 9

1.2.1 Merkmale von Problemgruppen am Arbeitsmarkt 9

1.2.2 Arbeitsmarktheoretische Erklärungsansätze für die Existenz von Problemgruppen am Arbeitsmarkt 13

2 Arbeitskräfteüberlassung in Österreich 17

2.1 Statistische Daten zur Arbeitskräfteüberlassung in Österreich 17

2.1.1 Entwicklung der Arbeitskräfteüberlassung in Österreich 17

2.1.2 Struktur der Leiharbeitnehmerschaft in Österreich 20

2.2 Rechtliche Grundlagen der Arbeitskräfteüberlassung in Österreich 21

2.2.1 Historische Entwicklung des Rechts der Arbeitskräfteüberlassung in Österreich 23

2.2.2 Unionsrechtliche Richtlinien zur Leiharbeit 28

2.2.2.1 Die Zeitarbeits-Gesundheitsschutz-RL (RL 91/383/EWG) 28

2.2.2.2 Die Leiharbeits-RL (RL 2008/104/EG) 29

2.2.2.2.1 Anwendungsbereich und Zielsetzung 29

2.2.2.2.2 Gleichbehandlungsgrundsatz 31

2.2.2.2.3 Sonstige Inhalte der Leiharbeits-RL 36

2.2.2.2.4 Bedeutung der Leiharbeits-RL für das österreichische Recht 37

2.2.3 Nationale Rechtsgrundlagen 38

2.2.3.1 Arbeitskräfteüberlassungsgesetz 1988 38

2.2.3.1.1 Zielsetzung 38

2.2.3.1.2 Geltungsbereich 42

2.2.3.1.3 Überblick über Aufbau und Inhalt des AÜG 51

2.2.3.2 Kollektivvertragliche Grundlagen 53

2.2.3.2.1 Angestellte 54

2.2.3.2.2 ArbeiterInnen 55

2.2.3.2.3 Abgrenzung der beiden KollV hinsichtlich des persönlichen Geltungsbereiches 57

3 Nutzen der Arbeitskräfteüberlassung 59

3.1 Der Nutzen für Überlasserbetriebe 59

3.2 Der Nutzen für Beschäftigerbetriebe 61

3.2.1 Flexibilisierung 61

3.2.2 Kostenreduzierung 62

3.2.3 Arbeitskräfteauswahl 63

3.3 Möglicher Nutzen für LeiharbeitnehmerInnen 65

3.4 Arbeitsmarktpolitischer Nutzen? 68

3.4.1 Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze/Reduzierung von Arbeitslosigkeit 68

3.4.2 Mobilisierung zusätzlicher Arbeitskräfte 72

3.4.3 Integrationsfunktion für Outsider am Arbeitsmarkt 73

3.5 Zwischenbilanz 76

II Prekaritätsrisken der gewerblichen Arbeitskräfteüberlassung 79

1 Prekäre Beschäftigungsverhältnisse 79

2 Arbeitsplatzsicherheit 84

2.1 Rechtliche Vorgaben 84

2.1.1 Befristete Arbeitsverträge/Synchronisationsverbot 85

2.1.2 Kündigung 88

2.1.2.1 Kündigungsfristen und -termine 89

2.1.2.2 Kündigungsschutz 90

2.2 Problemfelder 96

2.2.1 Empirischer Befund zur Arbeitsplatzsicherheit 97

2.2.1.1 Erwerbsdauer 97

2.2.1.2 Konjunkturabhängigkeit des Leiharbeitsmarktes 99

2.2.1.3 Effektivität des Synchronisationsverbotes 101

2.2.2 Legale Umgehungsmöglichkeiten des Synchronisationsverbotes? 106

2.2.2.1 Probezeitvereinbarungen 106

2.2.2.2 Einvernehmliche Auflösung 110

2.2.2.2.1 Exkurs: Rechtsprechung des VwGH zur einvernehmlichen Auflösung im Krankenstand 114

2.2.2.2.2 Bedeutung für einvernehmliche Auflösungen im Leiharbeitskontext? 117

2.3 Zwischenbilanz 122

3 Einfluss auf die Ausgestaltung der Arbeitssituation 125

3.1 Rechtliche Vorgaben 125

3.1.1 Individuelle Einfluss- bzw Kontrollmöglichkeiten 125

3.1.1.1 Zustimmung zur Überlassung 125

3.1.1.2 Tätigkeitsfeld/Art der Arbeitsleistung 131

3.1.1.3 Arbeitsort 135

3.1.1.4 Arbeitszeit 138

3.1.1.4.1 Ausmaß der Arbeitszeit 144

3.1.1.4.2 Lage der Arbeitszeit 146

3.1.1.4.3 Flexible Arbeitszeiten 150

3.1.1.4.4 Überstunden und Mehrarbeit 159

3.1.1.5 Urlaub 163

3.1.2 Kollektive Einfluss- bzw Kontrollmöglichkeiten 167

3.1.2.1 Allgemeines zur betriebsverfassungsrechtlichen Stellung überlassener Arbeitskräfte 168

3.1.2.2 Überlassene Arbeitskräfte und BR des Beschäftigerbetriebes 170

3.1.2.3 Zuständigkeitsverteilung zwischen Überlasser- und Beschäftigerbetriebsrat 179

3.1.2.3.1 Überwachungs- und Einsichtnahmerechte gem § 89 ArbVG 183

3.1.2.3.2 Mitbestimmung des BR in personellen Angelegenheiten: Versetzungs- und Kündigungsschutz 186

3.1.2.3.3 Überlassene Arbeitskräfte und BV des Beschäftigerbetriebs 197

3.2 Problemfelder 205

3.2.1 Freiwilligkeit der Überlassung 205

3.2.2 Erhöhte Flexibilitätsanforderungen 207

3.2.3 Probleme im Bereich der kollektiven Interessenvertretung 212

3.3 Zwischenbilanz 216

4 Mangelnde Arbeitsschutzbestimmungen/soziale Schutzbestimmungen 221

4.1 Rechtliche Vorgaben 221

4.1.1 Soziale Sicherheit 221

4.1.2 Arbeitsschutz 223

4.1.2.1 Arbeitsrechtliche Sonderprobleme im Dreiecksverhältnis 224

4.1.2.2 Arbeitnehmerschutz/Fürsorgepflicht des/der AG 225

4.1.2.3 Diskriminierungsschutz und Gleichbehandlung im Dreiecksverhältnis 232

4.1.2.4 Zugang zu Wohlfahrtseinrichtungen und maßnahmen des Beschäftigerbetriebs 237

4.2 Problemfelder 240

4.2.1 Allgemeines 240

4.2.2 Auslagerung von Entgeltfortzahlungspflichten auf die Sozialversicherung 242

4.2.3 Gesundheitliche Belastungen 243

4.3 Zwischenbilanz 244

5 Einkommenshöhe 247

5.1 Rechtliche Vorgaben 247

5.1.1 Allgemeines zum Entgeltanspruch überlassener Arbeitskräfte 247

5.1.2 Entgeltanspruch während der Überlassung 248

5.1.3 Entgeltanspruch in Stehzeiten 259

5.1.4 Einbeziehung in die betriebliche Altersvorsorge des Beschäftigerbetriebs 261

5.2 Problemfelder 263

5.3 Zwischenbilanz 265

6 Brückenfunktion der Arbeitskräfteüberlassung 268

6.1 Rechtliche Vorgaben 270

6.1.1 Verbotene Vertragsklauseln 270

6.1.2 Information über freie Stellen im Beschäftigerbetrieb 276

6.1.3 Qualifizierungsförderung 277

6.2 Problemfelder 282

6.2.1 Berufliche Weiterbildung und Qualifizierung 282

6.2.2 Arbeitskräfteüberlassung als tragfähige Brücke von der Arbeitslosigkeit in reguläre Beschäftigung? 285

6.2.2.1 Exkurs: Arbeitskräfteüberlassung als Instrument der aktiven

Arbeitsmarktpolitik 289

6.2.3 Funktionswandel von Arbeitskräfteüberlassung 297

6.3 Zwischenbilanz 300

III Zusammenfassung und Ausblick 305

1 Arbeitskräfteüberlassung doch kein Arbeitsverhältnis wie jedes andere? 305

2 Rechtspolitische Gestaltungsmöglichkeiten 312

2.1 Unionsrechtliche Grenzen des nationalen Gestaltungsspielraums 312

2.2 Vorschläge zur Verbesserung der rechtlichen Situation überlassener Arbeitskräfte in Österreich 318

Literaturverzeichnis 321

Judikaturverzeichnis 339

Stichwortverzeichnis 347