Verfassungsinterpretation

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Bernhard Ehrenzeller

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Die Verfassung ist das Grundgesetz eines demokratischen Rechtsstaates. Als solches ist sie oberster nationaler Rechtserlass und staatspolitisches Grundsatzdokument. Diese Doppelnatur der Verfassung hat Auswirkungen auf die Auslegung der Verfassung der einzelnen Staaten durch die jeweiligen Verfassungsinterpreten. Die allgemein anerkannten Methoden der Rechtsauslegung gelten zwar auch für Verfassungstexte. Doch damit allein wird man Sinn und Geist wie auch der staatspolitischen Leitfunktion einer Verfassung nicht gerecht. Gleichzeitig ist jeder Verfassungsstaat eingebunden in ein Geflecht internationaler Regelungen und deren Auslegung durch internationale Organe. Dieses Verhältnis ist wesensgemäss nicht spannungsfrei. Die Beiträge des Tagungsbandes verdeutlichen Gemeinsamkeiten und Unterschiede unterschiedlicher Verfassungsverständnisse, auch zwischen Common Law-Staaten, und setzen sie insbesondere in Beziehung zur sie übergreifenden EMRK.