Rechtsschutz gegen präventive Überwachungsmassnahmen am Beispiel des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB)

Basil Cupa

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Beschreibung

Staatliche Überwachungsaktivitäten haben seit den Anschlägen des 9/11 massiv zugenommen. Eine Schlüsselrolle in der internationalen Terrorismusbekämpfung nehmen die Nachrichtendienste ein, indem sie Bürgerinnen und Bürger mit mutmasslich staatsgefährdendem Bedrohungspotential präventiv überwachen. Die vorliegende Dissertation geht am Beispiel des Nachrichtendienstes des Bundes der Frage nach, was jemand tun kann, falls er oder sie befürchtet, Zielobjekt einer nachrichtendienstlichen Überwachungsmassnahme geworden zu sein. Schwerpunkt der Arbeit bilden die Vorgaben der Europäischen Menschenrechtskonvention und der Bundesverfassung bei der Ausgestaltung des Rechtsschutzes gegen präventive Überwachungsmassnahmen, so etwa der Anspruch auf eine wirksame Beschwerde trotz Geheimhaltung des Verfahrens oder das Verbot geheimer Staatsstrukturen.