Der neu eingeführte Rundfunkbeitrag zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist verfassungskonform und abgabenrechtlich als Beitrag zu qualifizieren. Zu diesen Resultaten gelangt die Arbeit unter Begutachtung der grundrechtlichen Bedeutung der Rundfunkfreiheit und Rundfunkfinanzierung für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft.

Die seit dem 1. Januar 2013 neu eingefhrte Finanzierungsform des ffentlich-rechtlichen Rundfunks befeuert weiterhin die aktuelle Diskussion in Politik und Gesellschaft, ob der Rundfunkbeitrag in seiner gegenwrtigen Ausgestaltung verfassungskonform ist. Diese existenzielle Frage beantwortet die Arbeit im Kontext der grundrechtlichen Bedeutung der Rundfunkfreiheit und Rundfunkfinanzierung fr eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft. Zunchst werden eingehend das Rundfunksystem in Deutschland und die Grundlagen seiner Finanzierung dargestellt. Im Anschluss beleuchtet die Verfasserin die Grnde sowie die Reformvorschlge fr die Neuordnung der Rundfunkfinanzierung und untersucht den Tatbestand des neuen Rundfunkbeitrags, den sie auf seine verfassungsrechtliche Zulssigkeit hin sorgfltig berprft. Die Verfasserin qualifiziert die Rechtsnatur des Rundfunkbeitrags als einen abgabenrechtlichen Beitrag. Dies wurde auch durch die neuere Rechtsprechung besttigt.

Klappentext

Die seit dem 1. Januar 2013 neu eingeführte Finanzierungsform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks befeuert weiterhin die aktuelle Diskussion in Politik und Gesellschaft, ob der Rundfunkbeitrag in seiner gegenwärtigen Ausgestaltung verfassungskonform ist. Diese existenzielle Frage beantwortet die Arbeit im Kontext der grundrechtlichen Bedeutung der Rundfunkfreiheit und Rundfunkfinanzierung für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft. Zunächst werden eingehend das Rundfunksystem in Deutschland und die Grundlagen seiner Finanzierung dargestellt. Im Anschluss beleuchtet die Verfasserin die Gründe sowie die Reformvorschläge für die Neuordnung der Rundfunkfinanzierung und untersucht den Tatbestand des neuen Rundfunkbeitrags, den sie auf seine verfassungsrechtliche Zulässigkeit hin sorgfältig überprüft. Die Verfasserin qualifiziert die Rechtsnatur des Rundfunkbeitrags als einen abgabenrechtlichen Beitrag. Dies wurde auch durch die neuere Rechtsprechung bestätigt.