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Die Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess

Kartonierter Einband, 284 Seiten

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Der Band beschäftigt sich erstmals umfassend mit dem Rechtsinstitut der Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess. Durch eine sol...

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Kartonierter Einband

Beschreibung

Der Band beschäftigt sich erstmals umfassend mit dem Rechtsinstitut der Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess. Durch eine solche Fristgewährung kann der Unterlassungsanspruch des Patentinhabers nach § 139 Abs. 1 PatG im Falle einer Unverhältnismäßigkeit zeitlich begrenzt eingeschränkt werden. Eine besondere Relevanz besitzen in diesem Zusammenhang die Fallgruppen der komplexen Produkte, Hinterhaltssituationen und berechtigten Interessen Dritter. Nach einer eingehenden Untersuchung dieser Fallkonstellationen und der Aufbrauchfrist im Allgemeinen zeigt Anton Frey einen eigenständigen Lösungsweg auf, bei dem er für eine erweiterte Anwendung der Aufbrauchfrist wirbt.

Produktinformationen

Titel:

Die Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess

Untertitel:

Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft 164

Autor:

EAN:

9783828847002

ISBN:

978-3-8288-4700-2

Format:

Kartonierter Einband

Hersteller:

Tectum Wissenschaftsverlag

Herausgeber:

Genre:

Handels- & Wirtschaftsrecht

Veröffentlichung:

30.11.2021

Anzahl Seiten:

284

Jahr:

2021

Auflage:

1. Auflage

Tags

#Komplexe Produkte, #Non-Practicing Entity, #Npe, #Patentrecht, #Patentrechtsmodernisierungsgesetz, #Patent-Trolle, #Wärmetauscher

Mehr entdecken: Recht

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