Ein Wechsel von leistungsorientierten Betriebsrentenzusagen zur reinen Beitragszusage kann bestehende Hemmnisse in der betrieblichen Altersversorgung (bAV) überwinden und dadurch zu einer weiteren Verbreitung der bAV beitragen. Diese Arbeit untersucht, unter welchen Voraussetzungen ein solcher Wechsel, unter Berücksichtigung des verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Rahmens der bAV, möglich ist und fasst die gewonnenen Erkenntnisse in Gestaltungsempfehlungen für die Praxis zusammen.

»Switching from Defined Benefit Plans to Defined Contribution Plans. An Opportunity to Further Expand Company Pension Schemes in Germany«: Switching from defined benefit plans to defined contribution plans can overcome existing obstacles in company pension schemes and thus contribute to further expansion of such schemes. This dissertation examines the conditions under which a switch to defined contribution plans is possible, while taking the constitutional and statutory framework of company pension schemes in Germany into account and summarizing the findings in recommendations for practitioners.

Autorentext

Anna Eisele studierte Rechtswissenschaften an der Bucerius Law School in Hamburg und an der Singapore Management University in Singapur. Ihr Studienschwerpunkt war dabei das Arbeitsrecht. Nach Abschluss des Ersten Staatsexamens arbeitete sie als Wissenschaftliche Mitarbeiterin in einer arbeitsrechtlich spezialisierten Boutiquekanzlei sowie am Lehrstuhl für Deutsches und Internationales Arbeits- und Sozialrecht und Rechtsvergleichung an der Universität Hamburg. Im Februar 2024 wurde Anna Eisele an der Bucerius Law School promoviert. Ihr Referendariat absolviert sie seit Oktober 2023 am OLG München u.a. mit Stationen bei zwei arbeitsrechtlich spezialisierten Kanzleien.

Inhalt

Einführung und Problemaufriss Bedeutung der betrieblichen Altersversorgung für die Alterssicherung Bedeutung der reinen Beitragszusage für die Alterssicherung Bedeutung des Wechsels zur reinen Beitragszusage für die Alterssicherung Nachfolgende Untersuchung 2. Leistungsorientierte Versorgungszusagen Einführung Durchführung Arbeitsrechtliche Pflichten 3. Reine Beitragszusage Einführung Durchführung Arbeitsrechtliche Pflichten Vergleich mit den leistungsorientierten Versorgungszusagen 4. Rechtmäßigkeit von Änderungen leistungsorientierter Versorgungszusagen im Allgemeinen Rechtsqualität der Änderung Rechtscharakter des Änderungsinstruments Anwendungsbereich des Änderungsinstruments Anwendungsvorrang des Änderungsinstruments Rechtskontrolle des Änderungsinstruments 5. Rechtmäßigkeit des Wechsels zur reinen Beitragszusage im Besonderen Gestaltungsmöglichkeiten des Wechsels der Zusageform Rechtsqualität des Wechsels der Zusageform Rechtmäßigkeit des Wechsels der Zusageform in der Anwartschaftsphase Rechtmäßigkeit des Wechsels der Zusageform in der Rentenphase Rechtmäßigkeit des Wechsels des Durchführungswegs 6. Empfehlungen für die Praxis Finanzierung der Startgutschrift Regelung des Sicherungsbeitrags Sonstige zu beachtende Aspekte Checkliste für die Praxis 7. Wesentliche Ergebnisse der Arbeit Literatur- und Stichwortverzeichnis