Erstplanungspflichten im System des Planungsrechts.

Albert Ingold

Kartonierter Einband, 385 Seiten

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Beschreibung

Albert Ingold stellt sich zentralen Fragen des Planungsrechts: Wann muss eine Gemeinde planen? Wann darf der gesellschaftlichen Entwicklung in der grundrechtssensiblen Raumgestaltung kein freier Lauf gelassen werden? Diese Fragen bilden den Ausgangspunkt, um einen grundsätzlich neuen, systematischen Zugang zu einer Dogmatik der Erstplanungspflichten zu entwickeln. Erstplanungspflichten schränken die schöpferische Gestaltungsfreiheit des Planungsträgers ein. Diese Einschränkung ist möglich, wenn sich die planerische Gestaltungsfreiheit zu einer strikten Planungspflicht verdichtet. Eine derartige Verdichtung kann - so die dogmatische Grundunterscheidung von Albert Ingold - subjektiv oder objektiv determiniert sein. Die methodologische Leistung des Autors liegt dabei darin, dass die Grundbegriffe dieser Systembildung - insbesondere die Rechtsfigur der Verdichtung von Gestaltungsspielräumen - nicht isoliert im Planungsrecht, sondern als allgemeine rechtliche Strukturprinzipien, die sich auch in der Gesetz-, Verordnungs- und Satzungsgebung wiederfinden, hergeleitet und im Einzelnen auf die Gesamtheit des raumbezogenen Planungsrechts angewendet werden.
Inhalt
Einleitung: Anlass, Ziel und Gang der Untersuchung - 1. Kapitel: Erstplanungspflichten - Begriff und Struktur: Begriff der Erstplanungspflicht - Verdichtung des sog. "Planungsermessens" zur Pflicht - Vergleich zu anderen pflichtbegründenden Verdichtungen normativer Gestaltungsspielräume - 2. Kapitel: Subjektiv determinierte Erstplanungspflichten: Subjektiv determinierte Erstplanungspflichten bei: § 35 BauGB - § 34 BauGB - Subjektiv determinierte Erstplanungspflicht aus: § 1 III S. 1 BauGB - § 8 II S. 1 BauGB - § 5 I S. 3 BauGB a. F. - § 166 I S. 2 BauGB - Zwischenergebnis - 3. Kapitel: Objektiv determinierte Erstplanungspflichten: Objektiv determinierte Erstplanungspflichten aus §§ 8 I S. 1, 9 I S. 1 ROG - Objektiv determinierte Erstplanungspflicht aus: § 5 I S. 1 BauGB i.V.m. § 1 III S. 1 BauGB - § 4c BauGB? - § 1 III S. 1 BauGB - § 1 IV BauGB - § 188 I BauGB - § 247 III S. 2, IV BauGB - Umweltrechtliche Erstplanungspflichten - Objektiv determinierte Erstplanungspflichten zur Aufstellung von Planfeststellungsbeschlüssen - Objektiv determinierte Erstplanungspflicht auf Grundlage des Landesplanungsrechts - Objektiv determinierte Erstplanungspflicht aus der Pflicht zur Umsetzung von europarechtlichen Planungsrichtlinien - 4. Kapitel: Zusammenfassung in Thesen - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis