Kollisionsrechtseinheit und Sachrechtsvielfalt im Binnenmarkt

Die Arbeit legt den kollisionsrechtlichen Anknüfungsgegenstand unlauteres Wettbewerbsverhalten" in Art. 6 Abs. 1 Rom II-VO unionsautonom aus und kommt zu dem Ergebnis, dass ihm eine Schutzzwecktrias zugrunde liegt.

Die unionsautonome Auslegung des kollisionsrechtlichen Begriffs unlauteres Wettbewerbsverhalten" in Art. 6 Abs. 1 Rom II-VO ist problematisch, da sich trotz eines einheitlichen Binnenmarktes die nationalen Lauterkeitsrechte der Mitgliedstaaten der Europaischen Union teilweise fundamental unterscheiden. Die Arbeit identifiziert mittels des Kriteriums der hinreichenden Kerntatbestandsnähe" die lauterkeitsrechtlichen Teile internationaler, europaischer und nationaler Sachrechte und zeigt, dass sie sich insbesondere bei der Berücksichtigung ethischer Werte und hinsichtlich der Sanktionssysteme unterscheiden. Auf der kollisionsrechtlichen Ebene plädiert sie für ein weites Verständnis des Anknüpfungsgegenstandes unter Einbeziehung von Verbraucher- und Sozialinteressen (Schutzzwecktrias).

Autorentext

Thilo Schmidt war nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Berlin und Amsterdam und dem Referendariat als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Internationales Privatrecht, Internationales Zivilverfahrensrecht und Rechtsvergleichung an der Freien Universität in Berlin tätig, wo auch seine Promotion erfolgte. Mittlerweile arbeitet er als Syndikusrechtsanwalt auf den Gebieten der nationalen, europäischen und internationalen Standardisierung und technischen Regelsetzung.

Klappentext

Die unionsautonome Auslegung des kollisionsrechtlichen Begriffs "unlauteres Wettbewerbsverhalten" in Art. 6 Abs. 1 Rom II-VO ist problematisch, da sich - trotz eines einheitlichen Binnenmarktes - die nationalen Lauterkeitsrechte der Mitgliedstaaten der Europäischen Union teilweise fundamental unterscheiden. Die Arbeit identifiziert mittels des Kriteriums der "hinreichenden Kerntatbestandsnähe" die lauterkeitsrechtlichen Teile internationaler, europäischer und nationaler Sachrechte und zeigt, dass sie sich insbesondere bei der Berücksichtigung ethischer Werte und hinsichtlich der Sanktionssysteme unterscheiden. Auf der kollisionsrechtlichen Ebene plädiert sie für ein weites Verständnis des Anknüpfungsgegenstandes unter Einbeziehung von Verbraucher- und Sozialinteressen (Schutzzwecktrias).

Inhalt

Gemeinschaftskompetenz und Binnenmarktförderung - Autonome Identifikation lauterkeitsrechtlicher Sachrechtsteile aufgrund hinreichender Kerntatbestandsnähe" - Rechtsvergleichende Schutzzweckanalyse kerntatbestandsnaher Rechtsquellen - Lauterkeitsrechtliche Schutzzwecktrias bei der primären Qualifikation