Parlamentarische Kontrolle im Wandel

Von:

Sven T. Siefken

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Die Kontrolle über Regierung und Verwaltung ist eine klassische Funktion von Parlamenten. Doch was bedeutet parlamentarische Kontrolle? Wie findet sie statt? Wie sind Mehrheit und Opposition daran beteiligt? Und wie verändern sich ihre Mechanismen? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt der ersten umfassenden politikwissenschaftlichen Studie zu diesem Themenkomplex seit über 30 Jahren. Sie bietet einen Überblick über Nutzung und Wirkung der Kontrollinstrumente des Deutschen Bundestages. In acht Fallbetrachtungen - zu klassischen Bundesbehörden und zu Agenturen neuen Typs wird die Analyse vertieft und um die informalen Beziehungen erweitert. Dies zeigt ein differenziertes Beziehungsgeflecht zwischen Parlament, Ministerien und nachgeordneter Verwaltung. Kontrollimpulse des Parlaments werden auf fachlicher Ebene in der Regel frühzeitig aufgenommen. Bei Berücksichtigung dieser schlecht sichtbaren Zusammenhänge ist die pauschale Warnung vor einem Kontrollverlust des Parlaments übertrieben.