Strafmildernde Selbstanzeige und Korruptionsbekämpfung

In zahlreichen Rechtssystemen gibt es temporär oder dauerhaft die Regelung, dass Rechtsverletzungen nach freiwilliger Selbstanzeige geringer geahndet werden, als wenn sie ohne Selbstanzeige entdeckt werden. Unter ökonomischen Gesichtspunkten hat dies verschiedene Vorteile: Zum einen reduziert dies die Kosten der Strafverfolgung, und zum anderen sind die Auswirkungen von Straftaten in einigen Bereichen - zutreffend ist dies beispielsweise für Umweltschäden - geringer, wenn früher geeignete Gegenmaßnahmen getroffen werden können. Die ökonomische Theorie hat in den vergangenen Jahren gezeigt, dass Selbstanzeigeme chanismen besonders vielversprechend sind, wenn mehrere Straftäter beteiligt sind. Sofern nur der erste gestehende Täter in den Genuss von Straferleichterungen kommt, entsteht für beide Täter ein dem Gefangenendilemma vergleichbarer Anreiz, die Straftat auf Kosten des Mittäters zu gestehen. Dieser Mechanismus ist Juristen unter dem Begriff "Windhund rennen" geläufig und hat in den jüngsten Jahren verstärkt und erfolgreich, dabei US amerikanischem Vorbild folgend, Eingang in das europäische Wettbewerbsrecht gefun den. Umso überraschender ist es, dass Selbstanzeigemechanismen in Korruptionsfallen nur eine sehr untergeordnete Rolle spielen, obwohl deren Vorzüge bereits auf dem 61. Deut schen Juristentag 1996 hervorgehoben wurden. Die Analyse von Straferleichterungen bei Selbstanzeige in Korruptionsfällen ist Gegenstand der Arbeit von Herrn Gneuß und schließt damit bezüglich der ökonomischen Analyse ein wichtige Lücke. Sie entstand im Rahmen eines von der Fritz Thyssen-Stiftung geförderten Forschungsprojekts des Instituts für Ökologie des Unternehmensführung an der European Business School und wurde in Frankfurt am Mainangenommen.

In zahlreichen Rechtssystemen gibt es temporär und dauerhaft die Regelung, dass Rechtsverletzungen nach freiwilliger Selbstanzeige geringer geahndet werden, als wenn sie ohne Selbstanzeige entdeckt worden wären. Dies hat den ökonomischen Vorteil, dass die Kosten der Strafverfolgung gemindert und die Auswirkungen von Straftaten in einigen Bereichen gemildert werden, weil früher Gegenmaßnahmen ergriffen werden können.

Auf der Basis einer empirischen und rechtlichen Analyse der aktuellen Rahmenbedingungen geht Stephan Gneuß der Frage nach, wie sich die Einführung einer gesetzlich verankerten Möglichkeit zur strafmildernden Selbstanzeige auf den Anreiz zur Begehung von Korruptionsdelikten auswirkt. Um eine Betrachtung unter Effizienzgesichtspunkten zu ermöglichen, verknüpft er die wesentlichen Argumente der rechtlichen Diskussion mit Aspekten aus der ökonomischen Literatur, bezieht eigene formale Ansätze ein und überprüft seine Ergebnisse anhand einer experimentellen Untersuchung. Es wird deutlich, dass bei Korruptionsdelikten die Einführung einer strafmildernden Selbstanzeige nicht nur zu den bekannten ökonomischen Vorteilen führt, sondern auch einen verstärkten Abschreckungseffekt mit sich bringen kann.

Autorentext

Dr. Stephan Gneuß promovierte bei Prof. Dr. Eberhard Feess am Lehrstuhl für Volkswirtschaftslehre, insbes. ökonomische Analyse des Rechts und Informationsökonomie der Universität Frankfurt am Main. Heute ist er Mitglied der Geschäftsleitung der Firma Gneuß Kunststofftechnik GmbH in Bad Oeynhausen.

Klappentext

Auf der Basis einer empirischen und rechtlichen Analyse der aktuellen Rahmenbedingungen und unter Berücksichtigung ökonomischer Aspekte zeigt Stephan Gneuß, dass die Einführung einer gesetzlich verankerten Möglichkeit zur strafmildernden Selbstanzeige den Anreiz zur Begehung von Korruptionsdelikten senken kann.

Inhalt
1 Einleitung.- 2 Bedeutung und Ausmaß der Korruption.- 3 Analyse der strafrechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland.- 4 Ökonomische Analyse.- 5 Experimentelle Analyse der Korruption und der Selbstanzeige.- 6 Experimente zur Analyse der Auswirkung einer strafmildernden Selbstanzeige auf das Korruptionsniveau.- 7 Fazit.