Wichtige Änderungen durch die Grundsteuerreform im Überblick Alle Änderungen des neuen Grundsteuergesetzes Alle Änderungen des neuen Bewertungsgesetzes Fallstudien zur Bewertung des Grundbesitzes Diese kompakte Darstellung der Änderungen der Reform der Grundsteuer und des Bewertungsrechts 2019 sowie des Grundgesetzes hat folgende Inhalte: Einführung in die wertab- und wertunabhängigen Bewertungsmodelle, Überblick über die Gesetzgebungsverfahren, Allgemeiner Überblick über die Änderungen des Grundsteuergesetzes mit Steuerpflicht, Bemessung der Grundsteuer, Festsetzung und Entrichtung der Grundsteuer, Erlass der Grundsteuer. Änderungen des Bewertungsgesetzes mit Bewertung des Grundbesitzes, Vermögensarten: Feststellung von Grundsteuerwerten, Ermittlung des Grundsteuerwerts, Hauptfeststellung, Fortschreibungen, Nachfeststellung, Aufhebung des Grundsteuerwerts, Änderung von Feststellungsbescheiden, Nachholung einer Feststellung, Wertverhältnisse bei Fortschreibungen und Nachfeststellungen, Erklärungs- und Anzeigepflicht, Auskünfte, Erhebungen und Mitteilungen, Abrundung, Abgrenzung von in- und ausländischem Vermögen, Land- und Forstwirtschaft, Grundvermögen. Änderungen in weiteren Gesetzen. Außerdem enthält das Buch Fallstudien zur Bewertung des Grundbesitzes, Ausführungen zur Umlagefähigkeit der Grundsteuer sowie eine synoptische Darstellung die folgende Reformgesetze beinhaltet: Grundsteuer-Reformgesetz (GrStRefG), Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes, Gesetz zur Änderung des Grundsteuergesetzes zur Mobilisierung von baureifen Grundstücken für die Bebauung, Gesetz zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht. Zielgruppe: Steuerberater, Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer, Gerichte, Notare, Finanzbehörden. Die Autoren: Prof. Dr. Dr. h.c. Michael Preißer ist Partner der Steuerberatungsgesellschaft PRS Preißer von Rönn Schultz-Aßberg in Hamburg. Er ist als pensionierter Professor Studiengangsleiter des Masterstudiengangs "Master of Taxation" an der Leuphana Universität Lüneburg. Robert Bernhardt hat 2009 sein Studium als Diplom-Volkswirt an der TU Dresden abgeschlossen und ist seit 2016 Steuerberater. Er verfügt über langjährige Expertise im Immobiliensteuerrecht, die bereits im Bereich der Umsatzsteuer bei der Europäischen Kommission gefragt war. Er ist bei Union Investment in Hamburg tätig und verantwortet die Besteuerung der Immobilienfonds nach Investmentsteuergesetz. Till Kristian Wind, (LL.M) studierte an der Leuphana Universität Lüneburg Rechtswissenschaften und berufsbegleitend Tax Law. Er ist Steuerreferent bei Union Investment in Hamburg tätig und übernimmt dort die Erstellung und Prüfung von Besteuerungsgrundlagen, Umsatzsteuervoranmeldungen und die Klärung steuerlicher Spezialfragen. Darüber hinaus ist er Lehrbeauftragter an der Leuphana Universität Lüneburg in diversen berufsbegleitenden Masterstudiengängen.
Autorentext
Till Kristian Wind, (LL.M) studierte an der Leuphana Universität Lüneburg Rechtswissenschaften und berufsbegleitend Tax Law. Er ist Steuerreferent bei Union Investment in Hamburg tätig und übernimmt dort die Erstellung und Prüfung von Besteuerungsgrundlagen, Umsatzsteuervoranmeldungen und die Klärung steuerlicher Spezialfragen. Darüber hinaus ist er Lehrbeauftragter an der Leuphana Universität Lüneburg in diversen berufsbegleitenden Masterstudiengängen.
Inhalt
Inhaltsverzeichnis Die Autoren . V Vorwort . VI Bearbeiterverzeichnis . XIII Abkürzungsverzeichnis . XV 1. Kompakt 25 Fragen und Antworten zur Grundsteuer . 1 2. Einführung . 7 3. Zielsetzung der Reform der Grundsteuer und des Bewertungsgesetzes . 8 4. Konkurrierende Modelle zur Neugestaltung der Grundsteuer . . 10 4.1 Das wertabhängige Modell . 10 4.1.1 Das Ertragswertverfahren . 12 4.1.2 Das Sachwertverfahren . 12 4.2 Das wertunabhängige Modell . 16 4.3 Ausblick auf weitere Modellansätze . 18 4.3.1 Das Flächen-Lage-Modell . 18 4.3.2 Das Kieler Modell . 19 4.3.3 Das Thüringer Modell . 19 5. Verfassungsrechtliche Vorgaben . 21 5.1 Die Frage der Verfassungskonformität der Grundsteuer allgemein . 21 5.1.1 Konkretisierung des Leistungsfähigkeitsprinzips . 22 5.1.2 Das Äquivalenzprinzip als Rechtfertigung . 22 5.1.3 Verfassungsrechtliches Begründungs-Dilemma . 23 5.2 Die Bemessungsgrundlage der Grundsteuer . 24 5.2.1 Historie bis zur Entscheidung des BVerfG . 24 5.2.2 Das Urteil des BVerfG vom 10.04.2018 Grundzüge . 24 5.3 Die Kommunal-Föderative Komponente . 26 5.4 Verfassungsrechtliche Aspekte des Belastungsgrundes und der Bewertungsvorschriften im GrStRefG . 27 6. Beschluss des Grundsteuerreformpakets . 30 6.1 Ausgestaltung der Bewertungsverfahren . 30 6.2 Bewertungsverfahren des Grundvermögens . 31 6.3 Erstmaliger Bewertungszeitpunkt . 32 7. Die Rolle der Gemeinden im Dreistufen-Modell . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 8. Gesetzgebungsverfahren der Grundsteuerreform . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 8.1 Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 8.2 Gesetzgebungsverfahren auf Bundesebene . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 8.2.1 Gesetzesinitiativen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 8.2.2 Beratung von Vorlagen im Bundestag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 8.2.3 Gesetzesbeschlüsse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 8.2.4 Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat . . . . . . . . . . . . 38 8.2.5 Gesetzesverkündung und Inkrafttreten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 8.3 Vorgangsabläufe der Gesetzgebungsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 8.3.1 Reform des Grundsteuer- und des Bewertungsgesetzes (GrStRefG) . . . 40 8.3.2 Einführung der gesonderten Besteuerung baureifer Grundstücke . . . . 42 8.3.3 Änderung der Gesetzgebungskompetenz bei der Grundsteuer . . . . . . 45 8.3.4 Exkurs: Gesetz zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 9. Änderungen des Grundgesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 9.1 Die Gesetzgebungskompetenz in der Bundesrepublik Deutschland. . . . . . . . . 49 9.2 Art. 72 GG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .51 9.3 Art. 105 GG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 9.4 Art. 125b GG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54 10. Änderungen des Grundsteuergesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 10.1 Inhaltsübersicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 10.2 Abschnitt I. Steuerpflicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 10.2.1 § 1 GrStG Heberecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 10.2.2 § 2 GrStG Steuergegenstand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 10.2.3 § 3 GrStG Steuerbefreiung für Grundbesitz bestimmter Rechtsträger . . 59 10.2.4 § 4 GrStG Sonstige Steuerbefreiungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .61 10.2.5 § 5 GrStG Zu Wohnzwecken benutzter Grundbesitz . . . . . . . . . . . . . . 62 10.2.6 § 6 GrStG Land- und forstwirtschaftlich genutzter Grundbesitz . . . . . . 62 10.2.7 § 7 GrStG Unmittelbare Benutzung für einen steuerbegünstigten Zweck . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 10.2.8 § 8 GrStG Teilweise Benutzung für einen steuerbegünstigten Zweck . . 63 10.2.9 § 9 GrStG Stichtag für die Festsetzung der Grundsteuer, Entstehung der Steuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 10.2.10 § 10 …