Mit der vorliegenden Arbeit werden die gesetzlichen Instrumentarien zum Schutz geistigen Eigentums in der Schiffbauindustrie, die für das Design von Schiffen - also den "ästhetischen" Aspekt - in Betracht kommen können, dargestellt und untersucht. Dabei stellt sich die Frage, inwiefern ein Schiff in seiner Gesamtheit oder in seinen einzelnen Bestandteilen konkret urheber- und/oder geschmacksmusterrechtlich geschützt werden kann. Von Bedeutung ist darüber hinaus eine Absicherung mittels vertraglicher Klauseln (mit Vereinbarungen zur Geheimhaltung, vertraglichen Absicherungsklauseln zur Sicherung der "Designrechte" etc.). Die Frage, wie dieser Schutz gesetzlich und vertraglich ausgestaltet ist bzw. sich ausgestalten lässt, bildet den Schwerpunkt der Untersuchung.

Autorentext

Kirsten-Inger Wöhrn, Humboldt-Universität zu Berlin.

Klappentext

This report presents and analyses the legal instruments established for the protection of intellectual property in the shipbuilding industry which could be applied to ship design - the aesthetic side of shipbuilding. To what extent the vessel as a whole or its individual parts can be tangibly protected by copyrights and/or design patents is taken into consideration. Safeguards by means of contractual clauses are of significant importance as well (confidentiality agreements, contractual safeguard clauses for the security of "design rights", etc.). The issue of how this protection is legally and contractually constructed or rather, how it can be constructed, is the main focus of this examination.

Inhalt
I. EinleitungII. Maritime/nautische und rechtstheoretische Grundbegriffe, GrundlagenIII. Geschmacksmusterrechtlicher und urheberrechtlicher Schutz von SchiffsbautenIV. Schiffszeichnungen bzw. -entwürfeV. Schutzvoraussetzungen nach Teilgebieten des gewerblichen Rechtsschutzes (Schutz der geistigen gewerblichen Leistung)VI. Initiativen in der SchiffbauindustrieVII. Verbesserungsansätze zum Designschutz in der SchiffbauindustrieVIII. Probleme in der PraxisIX. Ergebnis