Das subjektive Rechtfertigungselement

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Inhalt

1. Schwerpunktsetzung der Untersuchung.- 2. Zum notwendigen Konnex zwischen kriminalrechtsdogmatischer Probemstellung und rechtsphilosophischer Grundlegung.- 3. Zur historischen Perspektive.- 4. Eingrenzung der Untersuchung.- 5. Zur Begriffsverwendung: Kriminalrecht.- 6. Zum Aufbau der Untersuchung.- 1. Teil: Grundlagen.- 1. Abschnitt:Vorbegriffeines subjektiven Rechtfertigungselements.- 2. Abschnitt: Zu den Entscheidungsnotwendigkeiten und -möglichkeiten im Einzelnen.- 2. Teil: Exemplarische Kritik des Wesentlichen Auffassungs- Und Argumentationsstandes Zur Problematik der Subjektiven Rechtfertigungselemente.- 1. Abschnitt: Das Vorsatzdelikt.- § 1 Zur Erforderlichkeit subjektiver Rechtfertigungselemente.- I. Verneinung der Erforderlichkeit subjektiver Rechtfertigungselemente.- A. Die Argumentation Spendels.- 1. Die Einzelargumente.- 2. Die Begründung der objektivistischen Unrechtslehre Von unterworfenen Rechtsgenossen.- a) Begriffsbestimmungen.- b) Kritik der Subjektivismen.- c) Begründung des Objektivismus.- d) Zur Möglichkeit eines Objektivismus im Kriminalrecht Normativität als Gegenüber von Subjektivität.- aa) Keine Begreifbarkeit des Rechtsverhältnisses und des Kriminalunrechts.- bb) Heteronomisierung der Verhältnisse.- cc) Ausschluss der Möglichkeit von Subjektivität.- B. Die Argumentation Rohrers.- C. Die Argumentation Oehlers.- 1. Die Rechtswidrigkeit als Bestimmung und Bewertung.- 2. Die Unabhängigkeit der Rechtswidrigkeit von Vorsatz und Fahrlässigkeit.- 3. Das Zweckmoment in den Rechtfertigungsgründen.- D. Die Argumentation Runtes.- 1. Legitimation und Forderung eines rechtsstaatlich-liberalen Strafrechts.- 2. Zur Konzeption eines rechtsstaatlich-praktischen Unrechtsbegriffs.- 3. Die Konzeption einer rechtsstaatlich gesicherten Rechtfertigungsdogmatik.- E. Die Argumentation Nowakowskis.- F. Resultat der Kritik objektivistischer Lehren der Begründung von Recht, Kriminalunrecht und Rechtfertigung.- II Anerkennung der Erforderlichkeit subjektiver Rechtfertigungselemente.- A. Argumentation aus den Fassungen positivierter Rechtfertigungsgründe.- B. Die Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen.- C. Argumentation aus § 16 StGB.- D. Strafbarkeit der betätigten unwertigen Gesinnung Die Argumentation Frischs.- E. Rekurs auf die Prinzipien der Rechtfertigung.- F. Argumentation aus dem puren Aufbau des Unrechtstatbestandes Zugleich (wiederum) zur Lehre von der elementweisen Kompensation.- G. Die Finalstruktur des menschlichen Verhaltens Die Argumentation Welzeh.- 1. Die Ableitung der Erforderlichkeit eines subjektiven Rechtfertigungselements.- a) Die Finalstruktur der Handlung.- b) Der Aufbau des Unrechtstatbestandes.- c) Der Aufbau der Rechtfertigung.- 2. Eine personale Lehre?.- 3. Zum Befragen einer Vorgegebenheit.- 4. Kritik der fmalistischen Argumentation.- a) Hinsichtlich der Finalstruktur als Vorgegebenheit.- b) Hinsichtlich des Unrechts- und Rechtfertigungsaufbaus.- c) Bemerkungen zu weiteren Problemen.- H. Die Weiterführung der fmalistischen Unrechtslehre zur subjektivistischen Unrechtslehre Die Argumentation Zielinskis.- 1. Subjektivistischer Unrechtsbegriff.- a) Der Unrechtstatbestand.- b) Der Rechtfertigungsaufbau.- 2. Eine erste Kritik.- I. Die Personalität und das Nichts Die Argumentation Lampes.- J. Zu weiteren Einzelargumenten zur Begründung einer personalen Lehre.- 1. Bestimmungsnormkomponente als Substrat von Personalität.- 2. Unrechtsabgrenzung. Differente sozialethische Bewertung der Unrechtsformen. Begründbarkeit von Versuchsunrecht.- K. Zusätzliche kritische Bemerkungen zur Begründbarkeit des Kompensationsmodells.- L. Konsequenter freiheitsgegründeter Personalismus Die Argumentation Köhlers.- M. Die Rechtsprechung.- III Differenzierende Auffassung.- Rechtfertigung aus überindividueller Zweckhaftigkeit und aus individueller Zweckverfolgung Die Argumentation Schmidhäusers.- IV. Zu Argumentationen bei einzelnen Rechtfertigungsgründen.- A. Zur Notwehr gemäß § 32 StGB.- 1. Bewährung der Rechtsordnung.- 2. Erlaubnis zur Verletzung höherwertiger Güter.- B. Zum rechtfertigenden Notstand gem. § 34 StGB.- Der rechtfertigende Notstand als Ausweg aus Konfliktsituationen.- § 2 Zu den unterschiedlichen Forderungen an den Inhalt eines subjektiven Rechtfertigungselements.- I. Bemerkungen zur vorfindlichen Diskussion der Inhaltsfrage und zur folgenden Aufgliederung der kritischen Würdigung.- II. Die unterschiedlichen Auffassungen und Argumentationen zum Inhalt eines subjektiven Rechtfertigungselements im Allgemeinen und zu Gruppen von Rechtfertigungsgründen.- A. Wissens- bzw. Kennttiiselement.- 1. Grobstruktur des Begriffs.- 2. Argumentationen für die Grundstruktur des Elements.- a) Ableitung aus dem zu kompensierenden versuchsbegründenden Intentionsunwert Die Argumentation Frischs.- b) Erforderlichkeit eines Rechtfertigungsvorsatzes bezüglich der Rechtfertigungslage und des -effekts Die Argumentation von Loos.- c) Ableitung der Kenntnisforderung aus einer (weiteren) personalistisch geprägten Unrechtsbegründung Die Argumentation von Steinbach.- d) Ableitung der Kenntnisforderung aus einem autonomiegegründeten Personalismus Die Argumentation von Köhler.- 3. Kritische Stimmen gegenüber der Kenntnis als allgemeiner Rechtfertigungsvoraussetzung.- a) Die Tatbestandsstruktur und die Zwecke der Rechtfertigungsnormen Die Argumentation von Baumann.- b) Kenntnis als unselbständige Voraussetzung des Zweckmoments Die Argumentation von Hirsch.- 4. Argumentationen zur Konkretisierung der Inhaltsstruktur.- a) Gewissheitsgrade.- aa) Ungewissheitsgegenstände und dogmatische Zusammenhänge.- bb) Die Fallkonstellationen.- cc) Deproblematisierungen?.- aaa) Möglichkeitshaltige Rechtfertigungsmerkmale.- bbb) Beurteilungsmaßstab der Täter- und ex ante-Perspektive.- dd) Zum Auffassungs- und Argumentationsstand in Literatur und Rechtsprechung.- aaa) Die Literatur.- (1) Beschränkung des Unrechtsausschlusses auf die sichere Annahme der tatsächlichen Rechtfertigungsvoraus-setzungen Die Argumentation von Zielinski.- (2) Das Hinreichen von dolus eventualis in der Unrechtsbegründung.- (3) Problemlösung im schuldregulativen Bereich der Vorwerfbarkeit Die Argumentation von Warda.- (4) Orientierung an den subjektiven Voraussetzungen der Unrechtsbegründung sowie an der Möglichkeitsstruktur von Rechtfertigungsmerkmalen Die Argumentation Frischs.- (5) Erfordernis eines Für-Sich-davon-Ausgehens hinsichtlich des Gegebenseins der Rechtfertigungslage Die Argumentation Schroths.- (6) Differenzierung nach Voraussetzungen, bei denen eine ex post-Sicht und solchen, bei denen eine ex ante-Sicht gilt Die Argumentation von Jakobs.- (7) Von der reinen Handlungsunwertbetrachtung zu der Unwert-/Wert-Gesamtbetrachtung Die Argumentation von Reip.- (8) Bereitschaft des Handebis auch beim NichtVorliegen einer Rechtfertigungslage Die Argumentation von Eser/Burkhardt.- (9) Anwendung des § 34 StGB Die Argumentation von Otto.- bbb) Die Rechtsprechung.- b) Bewusstseinsbild hinsichtlich der objektiven Rechtfertigungselemente.- aa) Fragestellung.- bb) Zum Meinungs- und Argumentationsstand.- cc) Stellungnahme.- c) Bewusstseinsentstehung Zur Erforderlichkeit einer kriminahechtspflichtgemäßen Prüfung.- aa) Struktur.- bb) Rechtfertigungsgründe mit möglichem Prüfungselement.- cc) Mögliche Rechtfertigungswirkungen der pflichtgemäßen Prüfung.- dd) Fallkonstellationen.- ee) Deproblematisierungen.- ff) Wesenüiche Hintergründe der bzw. Argumente für die Forderung.- gg) Differenzierung nach Rechtfertigungsgründen, die ein Eingriffsrecht und solchen, die eine Handlungsbefugnis geben, Erläutert anhand der Argumetation von Lenckner.- hh) Zur Kritik im Allgemeinen.- ii) Zur Kritik der differenzierenden Argumentation.- jj) Zusätzliche kritische Bemerkungen zum Prüfimgselement bei den Amtsrechten und Dienstpflichten.- kk) Zusammenfassung der wesentlichen Kritikpunkte in Relation zu den einzebien Fallgestaltungen.- 5. Einstweilige, zusammenfassende Stellung…