Die Autorin umreißt die Grundzüge des Sozialverwaltungsrechts und des sozialgerichtlichen Verfahrens und bereitet diese für Studium und Praxis didaktisch auf. Das Lehrbuch umreißt die Grundzüge des Sozialverwaltungsrechts und des sozialgerichtlichen Verfahrens. Es stellt zunächst die Organisation der Sozialverwaltung, die Grundlagen der Staatsorganisation und die Einordnung des Sozialverwaltungsrechts in das Rechtssystem der Bundesrebublik Deutschland dar. Anschließend stehen die Formen des Verwaltungshandelns, die rechtsstaatlichen Anforderungen an Verwaltungshandeln und die Methoden der Rechtsanwendung im Fokus. Die Darstellung des außergerichtlichen und gerichtlichen Rechtsschutzes sowie der Möglichkeiten der sozialen Rechtsberatung, der Beratungs- und der Prozesskostenhilfe schließen den Band ab. Zahlreiche Beispiele sowie Übungen mit Musterlösungen stehen jeweils am Ende eines Kapitels. Das Lehrbuch ist so konzipiert, dass die theoretische Wissensvermittlung mit dem schrittweisen Einüben der Technik der Rechtsanwendung einhergeht. Das Lehr- und Übungsbuch kann sowohl im Studium als Arbeitsbuch wie auch in der Praxis der Sozialen Arbeit als Nachschlagewerk genutzt werden.

Autorentext

Irene Sommer, Jg. 1965, ist Rechtsanwältin und Fachanwältin für Sozialrecht in Berlin. Neben ihrer Anwaltstätigkeit arbeitet sie als Lehrbeauftragte an der Alice-Salomon-Hochschule Berlin, Fachhochschule für Soziale Arbeit, Gesundheit, Erziehung und Bildung. Weitere Informationen unter sommer-anwaltskanzlei.de.

Inhalt

Teil I: Grundlagen der Sozialverwaltung

Sozialverwaltungsrecht im Rechtssystem
1.1 Bürgerliches und öffentliches Recht
1.2 Sozialrecht
1.3 Gerichtszweige
1.4 Rechtsnormen
1.4.1 Verfassung
1.4.2 Gesetz
1.4.3 Rechtsverordnung
1.4.4 Satzung
1.4.5 Internationale Rechtsnormen
1.4.6 Rangordnung
1.5 Übersichten
Übersicht 1: Rechtsgebiete und Gerichtszweige
Übersicht 2: Sozialrecht
Übersicht 3: Rechtsnormen
Übungsfragen
Staats- und Verwaltungsorganisation
2.1 Gewaltenteilung
2.2 Verwaltungsaufgaben
2.3 Verwaltungsträger und Verwaltungsbehörden
2.3.1 Natürliche Personen
2.3.2 Juristische Personen
2.4 Föderalismus
2.4.1 Föderalismus in der Gesetzgebung
2.4.2 Föderalismus in der Rechtsprechung
2.4.3 Föderalismus in der Verwaltung
2.5 Übersichten
Übersicht 1: Gewaltenteilung
Übersicht 2: Verwaltungsaufgaben
Übersicht 3: Rechts- und Handlungsfähigkeit natürlicher und juristischer Personen
Übersicht 4: Föderalismus
Übungsfragen
Verwaltungsebenen
3.1 Bundesverwaltung
3.2 Landesverwaltung
3.3 Kommunalverwaltung
3.4 Unmittelbare und mittelbare Verwaltung
3.4.1 Juristische Personen des öffentlichen Rechts
3.4.2 Juristische Personen des Privatrechts
3.4.3 Sozialleistungsträger
3.5 Aufsicht
3.5.1 Aufsichtskonstellationen
3.5.2 Aufsichtsarten
3.6 Übersichten
Übersicht 1: Unmittelbare und mittelbare Verwaltung auf Bundes- und auf Landesebene
Übersicht 2: Erledigung der Verwaltungsaufgaben durch die Kommunen
Übersicht 3: Soziale Aufgaben und Verwaltungsträger
Übersicht 4: Aufsicht
Übungsfragen

Teil II: Verwaltungshandeln

Handlungsformen
4.1 Privatrechtliches Handeln der Verwaltung
4.2 Abstrakt-generelles Handeln (Rechtsnormen)
4.3 Öffentlich-rechtlicher Vertrag
4.4 Schlichtes Verwaltungshandeln
4.5 Verwaltungsakt (VA)
4.5.1 Maßnahme auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts
4.5.2 Behörde
4.5.3 Regelung
4.5.4 Einzelfall
4.5.5 Außenwirkung
4.6 VA und Allgemeinverfügung
4.7 VA und Nebenbestimmungen
4.8 Übersichten
Übersicht 1: Handlungsformen in der Verwaltung
Übersicht 2: Elemente des VA
Übersicht 3: Nebenbestimmungen
Übungsfragen
Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns
5.1 Rechtsstaatsprinzip
5.1.1 Gesetzesvorrang
5.1.2 Gesetzesvorbehalt
5.2 Rechtsgrundlagen
5.3 Tatbestandsvoraussetzungen/unbestimmte Rechtsbegriffe
5.4 Rechtsfolge/Ermessen
5.4.1 Arten des Ermessens
5.4.2 Ermessensfehler
5.5 Schritte der Rechtsanwendung/Subsumtion
5.6 Formelle und materielle Rechtmäßigkeit eines VA
5.7 Übersichten
Übersicht 1: Rechtmäßiges Verwaltungshandeln
Übersicht 2: Prüfungsschema Rechtmäßigkeit eines VA
Übungsfragen
Verwaltungsverfahren
6.1 Verfahrensbeginn
6.1.1 Zuständigkeit der Leistungsträger
6.1.2 Einleitung des Verfahrens
6.1.3 Informations- und Beratungspflichten
6.2 Rechte und Pflichten im Verfahrensablauf
6.2.1 Beteiligte und Bevollmächtigte
6.2.2 Amtsermittlungsgrundsatz
6.2.3 Mitwirkungspflichten
6.2.4 Anhörungs- und Akteneinsichtsrecht
6.2.5 Befangenheit
6.2.6 Umgang mit Sozialdaten
6.2.7 Vorschüsse/vorläufige Leistungen
6.3 Entscheidung/Ende des Verfahrens
6.3.1 Bekanntgabe des VA
6.3.2 Bestimmtheit und Form des VA
6.4 Verwaltungsvollstreckung
6.4.1 Vollstreckung von Geldforderungen
6.4.2 Vollstreckung von Handlungen, Dulden, Unterlassen
6.5 Übersicht 1: Verwaltungsverfahren
Übungsfragen
Fehler und Fehlerfolgen eines VA
7.1 Nichtigkeit
7.2 Rechtswidrigkeit
7.3 Nicht erhebliche Verfahrens- und Formfehler
7.3.1 Heilung
7.3.2 Unbeachtlichkeit
7.3.3 Umdeutung/Berichtigung
7.4 Übersichten
Übersicht 1: Fehler des VA
Übersicht 2: Fehlerfolgen
Übungsfragen
Kapitel: Staatshaftung
8.1 Amtshaftung
8.2 Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
8.3 Folgenbeseitigungsanspruch
8.4 Übersicht
Übersicht 1: Staatshaftung
Übungsfragen
Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten
9.1 Rücknahme eines rechtswidrigen, belastenden VA
9.1.1 Voraussetzungen
9.1.2 Rechtsfolge
9.1.3 Geltendmachung/Fristen
9.2 Rücknahme eines rechtswidrigen, begünstigenden VA
9.2.1 Voraussetzungen
9.2.2 Rechtsfolge
9.2.3 Fristen
9.2.4 Erstattung
9.3 Widerruf eines rechtmäßigen, belastenden VA
9.4 Widerruf eines rechtmäßigen, begünstigenden VA
9.4.1 Widerruf für die Zukunft
9.4.2 Widerruf für die Vergangenheit
9.5 Aufhebung des VA mit Dauerwirkung
9.5.1 Voraussetzungen
9.5.2 Rechtsfolge
9.5.3 Fristen
9.5.4 Erstattung
9.6 Übersichten
Übersicht 1: System der §§ 44-48 SGB X
Übersicht 2: Prüfungsschema § 44 SGB X
Übersicht 3: Prüfungsschema § 45 SGB X
Übersicht 4: Prüfungsschema § 48 SGB X
Übungsfragen

Teil III: Rechtsschutzsystem

Verwaltungskontrolle und Rechtsbehelfe
10.1 Verwaltungsinterne Kontrolle
10.2 Verwaltungsexterne Kontrolle
10.3 Rechtsbehelfe
10.3.1 Formlose Rechtsbehelfe
10.3.2 Förmliche Rechtsbehelfe
10.4 Übersichten
Übersicht 1: Rechtsschutzsystem
Übersicht 2: Einlegung von Rechtsbehelfen
Übungsfragen
Widerspruchsverfahren
11.1 Gesetzliche Grundlagen
11.2 Gang des Widerspruchsverfahrens
11.3 Zulässigkeit und Begründetheit eines Widerspruchs
11.3.1 Statthaftigkeit
11.3.2 Form
11.3.3 Frist
11.3.4 Widerspruchsbefugnis
11.4 Wirkung des Widerspruchs
11.5 Übersicht
Übersicht 1: Prüfungsschema der Erfolgsaussichten eines Widerspruchs
Übungsfragen
Grundsätze sozialgerichtlicher Verfahren
12.1 Allgemeine Voraussetzungen für Zulässigkeit und Begründetheit
12.1.1 Zuständigkeit
12.1.2 Prozessfähigkeit der Beteiligten
12.1.3 Antrag
12.1.4 Frist
12.1.5 Klage-/Antragsbefugnis
12.2 Gang des Verfahrens
12.2.1 Amtsermittlungsgrundsatz
12.2.2 Mündliche Verhandlung
12.2.3 Rechtliches Gehör
12.2.4 Gerichtliche Entscheidungen
12.2.5 Sonstige Formen der Verfahrensbeendigung
12.2.6 Kosten
12.3 Übersichten
Übersicht 1: Sachliche Zuständigkeit der Gerichte im Recht der Sozialen Arbeit
Übersicht 2: Instanzenzug der Sozial- und Verwaltungsgerichtsbarke…