Der Teufelskreis der Machtlosigkeit - das Europäische Parlament in der Sackgasse?

Georgi Iliev

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Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,7, Freie Univ...

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,7, Freie Universität Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Einleitung Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Osterweiterung der Europäischen Union gewinnt die Frage nach den Auswirkungen dieses Prozesses auf die europäischen Institutionen zunehmend an Relevanz. Es wird deutlich, dass das politische System der Europäischen Union durch die Verträge nicht festgeschrieben ist, sondern als ein System im Wandel zu verstehen ist. Seit Mitte der achtziger Jahre wurden mehrere Verträge unterschrieben, die die Aufgaben und Kompetenzen der Europäischen Union festlegten und die Rolle der europäischen Institutionen in den einzelnen Politikbereichen definierten. Dabei gewann die Europäische Union permanent an Bedeutung und das Entscheidungssystem innerhalb der Union wurde zunehmend komplexer. Ein Mitgestalter des europäischen Entscheidungssystems ist das Europäische Parlament. Dieses Parlament ist ein Phänomen, das in manchen Aspekten eine Nachbildung westeuropäischer Parlamente zu sein scheint. Ein genauer Blich in seinen Zuständigkeitskatalog lässt aber erkennen, dass seine Kompetenzen nur mäßige Ausdehnung erfahren haben. Demzufolge verfügt das Europäische Parlament über eine schwache Stellung im Institutionengefüge der europäischen Organe. Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht die Frage nach den Gründen für die begrenzten Kompetenzen des Europäischen Parlamentes. In Anlehnung an den von Eberhard Grabitz entwickelten Teufelskreis der Machtlosigkeit, der eine analytische Verbindung zwischen der Wahlbeteiligung der Bürger und den Kompetenzen des Europäischen Parlamentes darstellt, möchte ich die Stellung des Parlamentes näher untersuchen. Im ersten Teil der Arbeit erfolgt eine Darstellung des Modells von Grabitz, das im Allgemeinen auf den Interdependenzen zwischen der niedrigen Wahlbeteiligung der Bürger und den beschränkten Kompetenzen des Europäischen Parlamentes basiert. Mein Erkenntnisinteresse gilt im zweiten Teil dieser Arbeit der Gründe für die niedrige Wahlbeteiligung. Dabei werde ich bestimmte Modalitäten der Europawahl zum Vorschein bringen, die das Wahlverhalten der europäischen Bürger in hohem Maße beeinflussen. Im dritten Abschnitt werde ich anhand der typischen für Westeuropa parlamentarischen Funktionen, die Wahl- und Abwahlfunktion, die Legislativfunktion und die Kontrollfunktion, die eigentlichen Kompetenzen des Europäischen Parlamentes untersuchen.