Schweizerisches Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

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Ernst A. Kramer

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind im heutigen Geschäfts- und Rechtsverkehr allgegenwärtig. Sie gehören zu den praktisch relevantesten Aspekten des Vertragsrechts und spielen daher in sämtlichen Branchen eine zentrale Rolle. Stösst die Vertragsabwicklung unter den Vertragsparteien auf Probleme, kommt es regelmässig zu Meinungsverschiedenheiten über die Verbindlichkeit und Auslegung von AGB. AGB-Fragen gehören daher zur klassischen anwaltlichen, unternehmensjuristischen und richterlichen Tätigkeit. Das schweizerische AGB-Recht ist geprägt von einem komplexen Zusammenwirken obligationen-, lauterkeits- und unionsrechtlicher Elemente. Vieles ist umstritten oder unklar und es besteht eine kaum noch zu überblickende Fülle von Einzelpublikationen, die dem Rechtssuchenden die Orientierung nicht leicht macht. Rechtssicherheit vermittelnde Rechtsprechung gibt es nur spärlich. Zur praktischen Orientierung in diesem Dickicht bietet die vorliegende, ergänzte Zweitauflage eine systematische Gesamtdarstellung, welche die zentralen Elemente der schweizerischen AGB-Kontrolle für Lehre und Praxis erörtert. Sie stellt die Grundlagen des schweizerischen AGB-Rechts und deren Kontrollinstrumente dar, fasst die umfangreiche EuGH-Rechtsprechung konzis zusammen und bespricht diverse relevante Einzelfragen.