Das Ladenschlußgesetz auf dem Prüfstand

Das geltende Ladenschlußgesetz in der Bundesrepublik Deutschland ist 1956 nur mit einer Zufallsmehrheit im Deutschen Bundestag zustande gekommen; es ist im inter nationalen Vergleich sehr restriktiv, und ordnungspolitisch widerspricht es dem herr schenden liberalen Credo. Aber diese Regelungen haben nun auch eine lange Geschichte, beide Tarifpartner wehren sich mehrheitlich gegen eine weitgehende Liberalisierung, und es werden unterschiedliche Motive angefuhrt, die fur eine Regulierung sprechen. In der gegenwärtigen wirtschaftlichen Situation mit erheblicher und nachhaltiger Ar beitslosigkeit ist die Frage nach den Beschäftigungswirkungen einer Liberalisierung der Öffnungszeiten besonders wichtig. Die vorliegende Arbeit untersucht das und findet, daß positive oder negative Beschäftigungswirkungen auftreten können je nach dem, wie weitgehend und in welcher Form eine Liberalisierung durchgefuhrt wird. Es ist insbesondere auch zu befurchten, daß manche gegenwärtig diskutierten Modelle zu einem Beschäftigungsrückgang fuhren könnten. Der Verfasser stellt demgegenüber ein eigenes umfassendes Modell vor, von dem erhebliche positive Beschäftigungswir kungen zu erwarten sind. Um eine Regelung, die ungefähr dem entspricht, wird man bei der Neuformulierung des Gesetzes in der nächsten Zeit nicht herumkommen; das ist ein praktischer Verdienst dieser Arbeit. Eine solche Neuregelung beeinflußt natürlich auch die Struktur des Einzelhandels und der Beschäftigung in ihm. Das vorgestellte Modell dürfte etwa dem Facheinzelhandel mehr förderlich sein als die gegenwärtige Regelung, und es dürfte der Offensive der Bundesregierung fur mehr Teilzeitbeschäftigung entgegenkommen. Auch insoweit wird es zweifellos Befurworter finden. Der Arbeit möchte manwünschen, fur die anstehende zeitgemäßere und sachge rechtere Regelung der Ladenöffnungszeiten zur Kenntnis genommen und auch beher zigt zu werden.

Das Ladenschlußgesetz war und ist Gegenstand kontroverser Debatten. Gerade in der momentanen Arbeitsmarktsituation steht dabei meist die Frage nach den Beschäftigungswirkungen einer Liberalisierung der Öffnungszeiten im Mittelpunkt. Torsten George zeigt die historische Entwicklung und die verfassungsrechtlichen Aspekte einer Festschreibung der Ladenöffnungszeiten auf. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Beschäftigungswirkung einer Flexibilisierung der zeitlichen Betriebsbereitschaft. Bei den gegenwärtig diskutierten Modellen ist zu befürchten, daß es zu einem Beschäftigungsrückgang kommt. Der Autor stellt ein umfassendes Modell vor, von dem erhebliche positive Beschäftigungswirkungen zu erwarten sind.

Autorentext

Dr. Torsten George studierte an der Freien Universität Berlin Rechtswissenschaft und Betriebswirtschaftslehre mit dem Schwerpunkt Marketing und Personalpolitik.

Klappentext

Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Beschäftigungswirkung einer Flexibilisierung der zeitlichen Betriebsbereitschaft. Bei den gegenwärtig diskutierten Modellen ist zu befürchten, daß es zu einem Beschäftigungsrückgang kommt. Der Autor zeigt Alternativen.

Inhalt

1. Einleitung.- 2. Historische Entwicklung der Ladenöffnungszeiten.- 3. Die rechtliche Ausgestaltung des Ladenschlußgesetzes.- 4. Das Ladenschlußgesetz in der rechtlichen Diskussion.- 5. Liberale Ladenschlußkonzepte im Ausland.- 6. Die Erfordernisse zur Flexibilisierung der Ladenöffnungszeiten in der Bundesrepublik Deutschland.- 7. Das Grundkonzept liberaler Öffnungszeiten.- 8. Effekte des Grundmodells (Modellrechnung).- 9. Umsetzbarkeit des Modells.- 10. Exkurs: Übertragbarkeit auf den industriellen Sektor.- Fazit.