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EU-Einheitspatent und Schiedsverfahren

Von:
Daniel Kenji Kaneko

Beschreibung

Internationale Schiedsverfahren gewinnen zunehmend an Bedeutung. Die Vorteile gegenüber staatlichen Gerichtsverfahren wie weltweite Vollstreckbarkeit, kürzere Verfahrensdauer, geringere Kosten, spezialisierte Richter und der Ausschluss der Öffentlichkeit präde...

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Beschreibung

Internationale Schiedsverfahren gewinnen zunehmend an Bedeutung. Die Vorteile gegenüber staatlichen Gerichtsverfahren wie weltweite Vollstreckbarkeit, kürzere Verfahrensdauer, geringere Kosten, spezialisierte Richter und der Ausschluss der Öffentlichkeit prädestinieren die Schiedsgerichtsbarkeit eigentlich für komplexe Patentstreitigkeiten. Gleichzeitig besteht Unsicherheit über den Umfang der Schiedsfähigkeit, weil das Patent durch Hoheitsakt erteilt wird und mit dem Bundespatentgericht ein spezialisiertes Gericht zuständig ist. Die Arbeit hinterfragt die bisherigen Bedenken gegen die Schiedsfähigkeit patentrechtlicher Bestandsstreitigkeiten und löst das Spannungsverhältnis zwischen der Privatautonomie und dem Bedarf an einem staatlichen Rechtsprechungsmonopol auf. Mit Blick auf das künftige EU-Einheitspatent, das Einheitliche Patentgericht und dem dort vorgesehenen Mediations- und Schiedszentrum wird die rechtstechnische Umsetzung von Patent-Schiedsverfahren beleuchtet.

Produktinformationen

Titel:
EU-Einheitspatent und Schiedsverfahren
Untertitel:
Zugleich ein Beitrag zur objektiven Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage
Autor:
Daniel Kenji Kaneko
EAN:
9783845291550
Format:
E-Book (pdf)
Hersteller:
Nomos
Genre:
Internationales Recht, Ausländisches Recht
Veröffentlichung:
04.05.2018
Digitaler Kopierschutz:
Adobe-DRM
Anzahl Seiten:
377
Lesemotiv:
Verstehen

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