How do patent applicants (ab)use the patent system's registration options? The most important instrument in the registration process is the right of priority as it allows the date of an already filed application to be used for a later application. Based on application figures, patent applications and priority disputes, Zora Graef examines how patent applicants make strategic use of the right of priority.

Wie nutzen Patentanmelder die Anmeldemöglichkeiten des Patentsystems (aus)? Wichtigstes Instrument im Anmeldeprozess ist das Prioritätsrecht. Das bereits im Jahr 1883 durch die Pariser Verbandsübereinkunft eingeführte Recht erfreut sich bei Patentanmeldern großer Beliebtheit. Grund dafür ist seine rangsichernde Funktion, die ermöglicht, den Zeitrang einer früheren nationalen, europäischen oder internationalen Anmeldung in Anspruch zu nehmen. Zora Graef erläutert die Grundlagen der Inanspruchnahme von Auslandsprioritäten und arbeitet die Zwecke des Prioritätsrechts heraus. Im Mittelpunkt steht eine empirische Analyse der tatsächlichen Nutzung von Prioritätsrechten. Anhand von Anmeldezahlen, Patentanmeldungen und Prioritätsstreitigkeiten untersucht die Autorin, wie sich Patentanmelder das Prioritätsrecht in strategischer Hinsicht zunutze machen. Für Bereiche, in denen der Einsatz des Prioritätsrechts von seiner intendierten Nutzung abweicht, unterbreitet sie Verbesserungsvorschläge.

Autorentext
Geboren 1996; Studium der Rechtswissenschaften in Berlin; 2020 Erstes Juristisches Staatsexamen; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Immaterialgüterrecht, insbesondere Gewerblicher Rechtsschutz an der Humboldt-Universität zu Berlin; Forschungsaufenthalt an der University of Texas, Austin; 2023 Promotion; Rechtsreferendariat am Kammergericht Berlin.

Inhalt
Einleitung

Erster Teil: Regelung der Auslandspriorität
Zweiter Teil: Ökonomische Grundlagen und Zwecke des Prioritätsrechts
Dritter Teil: Nutzung des Prioritätsrechts in der patentrechtlichen Praxis
Vierter Teil: Aberkennung von Prioritäten
Schlussfolgerungen