Missbräuchliche Ausnutzung standardessentieller Patente in der VR China

Von:

Yu Yao

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Sinn und Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die chinesische Lösung und Behandlung in Bezug auf eine missbräuchliche Ausübung von Patentrechten durch den SEP-Inhaber vorzustellen und zugleich die Erfahrungen fremder Rechtsordnungen insbesondere der EU, vor allem der deutschen Rechtsordnungen zu vergleichen, zu bewerten und daraus zu lernen, ohne dabei die chinesischen Besonderheiten zu vernachlässigen, und letztlich zu versuchen, Antworten auf einige wichtige, noch offene Probleme zur Ausnutzung der SEP zu bekommen. Die Arbeit stellt zunächst die für die Diskussion erforderlichen Grundlagen vor. Es folgt ein Überblick über die Grundlagen des chinesischen Antimonopolgesetzes und eine Klarstellung des Spannungsverhältnisses zwischen dem Kartellrecht und dem Patentrecht, woran sich eine Darstellung des in den typischen Entscheidungen bezüglich der SEP von den chinesischen Gerichten und den Wettbewerbsbehörden entwickelten kartellrechtlichen Lösungsweges anschließt, der einen Überblick darüber gibt, welche Haltung die chinesischen Gerichte und Antimonopolvollzugsorgane gegenüber den missbräuchlichen Verhaltensweisen der SEPInhaber einnehmen. Anschließend werden die allgemeinen Tatbestände des Missbrauchsverbots nach der chinesischen kartellrechtlichen Lehre analysiert.Als Schwerpunkt dieser Arbeit erfolgt dann die Eröterung der Frage, unter welchen Voraussetzungen die missbräuchlichen Verhaltensweisen der SEP-Inhaber einen Missbrauch einer beherrschenden Stellung im chinesischen kartellrechtlichen Sinne begründen können.Die rechtsvergleichenden Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen dem deutschen und dem chinesischen Recht werden im Laufe der Untersuchung und im Fazit zusammengefasst.