Zusammenschaltung in der Telekommunikationsregulierung der VR China

Von:

Yiliang Dong

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Der Schutz des Wettbewerbs vor Staatsunternehmen ist ein klassisches Problem des Kartellrechts. Wie kann man aber den Wettbewerb schützen, wenn es nur Staatsunternehmen gibt? China will eine "sozialistische Marktwirtschaft", deren Kernbereich der Staat beherrscht. Zum Kernbereich gehört als modernste Branche in Chinas Wirtschaft auch die so gut wie gänzlich staatseigene Telekommunikation. Auch hier soll das Kartellrecht für Wettbewerb sorgen, sektorspezifisch nach europäischem Vorbild insbesondere die Zusammenschaltung regulieren. Der Wettbewerb ist dabei aber auch innerparteilicher Machtkampf, in den noch ganz andere Rechtsregeln eingreifen. Daher beherrschen hier Regelkonflikte die Rechtsentwicklung, deren Ausgang offen ist. Deshalb ist diese faktenreiche Untersuchung von Wettbewerb und Wettbewerbsrecht in einer chinesischen Schlüsselindustrie von Interesse für jeden, der Chinas Wirtschaft beobachtet, auch für ausländische Investoren und Konkurrenten sowie für Beobachter ähnlicher Vorgänge in Russland.