Der IStGH ist bereits mehrfach konkret in Konflikt mit Amnestien geraten. Leitlinien zum Umgang mit ihnen entwickelte er jedoch bislang nicht. An dieser Stelle setzt die Arbeit an und versucht die Frage zu beantworten, ob und wie ihre Anerkennung mit Blick auf die Bewältigung von Konflikten möglich ist. Die Untersuchung ergibt, dass insb. aus Gesichtspunkten des Opferschutzes, der Prävention und der Friedenssicherung eine Einstellung i.S.d. Art. 53 RS in akuten Notsituationen möglich ist.

»Amnesties and the International Criminal Court. A Study on the Possibilities of Considering Amnesties in International Criminal Proceedings«: The ICC has already come into conflict with amnesties. Yet, it has not yet developed any guidelines for dealing with them. That is why this thesis attempts to answer the question of whether and how the recognition of amnesties is possible with a view to conflict resolution. The analysis shows that a discontinuation of the proceedings within the meaning of Art. 53 RS is possible in acute emergency situations, particularly from the point of view of victim protection, prevention and peacekeeping.

Autorentext

Yara del Carmen Bröcker begann 2014 das Studium der Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln. Dieses schloss sie 2019 mit dem ersten Staatsexamen und einem Schwerpunkt im u. a. internationalen Strafrecht ab. Von Oktober 2019 bis August 2023 arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für ausländisches und internationales Strafrecht (Direktorin Prof. Dr. Bettina Weißer) der Universität zu Köln und fertigte dabei ihre Dissertation an. Die Disputation erfolgte im Februar 2024. Seit September 2023 absolviert Yara del Carmen Bröcker den juristischen Vorbereitungsdienst.

Inhalt
I. Der Forschungsgegenstand und seine Einschränkung Einführung Begriffsbestimmung: Amnestie Unmöglichkeit der Berücksichtigung von Amnestien aufgrund völkerrechtlicher Vorgaben? Ergebnisse des ersten Teils II. Die Berücksichtigungsmöglichkeiten im Rom-Statut Art. 17 RS: Die Amnestie als Unzulässigkeitsgrund Art. 16 RS: Der Aufschub durch den UNSR als Lösung zum Umgang mit Amnestien Art. 53 RS Die »interests of justice« im Kontext von Amnestien III. Zusammenfassung der Ergebnisse Literaturverzeichnis Entscheidungsverzeichnis Stichwortverzeichnis