Strafprozessrecht (Skriptum)

In seiner bereits 10. Auflage bietet das Skriptum Strafprozessrecht gewohnt aktuell, übersichtlich und verständlich aufbereitet einen raschen Einstieg in diese Materie.

Die Novelle zum Maßnahmenvollzug , die mit 1.3.2023 in Kraft getreten ist, ist bereits berücksichtigt.

Das Skriptum ist somit ein perfekter Einstieg nicht nur für Studierende , sondern auch für Praktiker:innen , insbesondere für Berufseinsteiger:innen .

Autorentext

Dr. Wolfgang Wessely, LL.M. ist Privatdozent an der Universität Wien und Leiter der Außenstelle Mistelbach des Landesverwaltungsgerichts Niederösterreich.

Inhalt

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis VII
Literaturverzeichnis VIII

I. Einleitung 1

II. Verfassungsrechtliche Grundlagen des Strafprozessrechts 1

III. Die Strafprozessordnung 2
A. Geschichte 2
B. Aufbau der StPO 2
C. Geltungsbereich des Strafprozessrechts 3
D. Auslegung des Strafprozessrechts 4

IV. Die leitenden Grundsätze des Strafprozesses 4

V. Die Strafgerichte 6
A. Zuständigkeit 6

1. Die sachliche/funktionelle Zuständigkeit 7
2. Die örtliche Zuständigkeit 9
3. Zuständigkeitskon?ikte 13
4. Zuständigkeit im Verfahren nach VbVG 13
   B. Die Gerichtspersonen 13
5. Berufsrichter 13
6. Laienrichter 13
7. Sonstige 14

8. Die Ausschließung 14

   VI. Die Verfahrensbeteiligten 15
   A. Die Anklageseite 15

9. Die Kriminalpolizei 15
10. Die StA 15
11. Der Privatankläger 16
12. Das Opfer/Der Privatbeteiligte 17
13. Der Subsidiarankläger 18
    B. Die Seite des Beschuldigten 18
14. Der Beschuldigte 18
15. Der belangte Verband 19
16. Der Verteidiger 19
17. Der gesetzliche Vertreter 21
18. Der Haftungsbeteiligte 22

19. Der Vertreter 22
    C. Rechtsschutzbeauftragter 22

    VII. Die Prozesshandlungen 22
    A. Prozesshandlungen der Beteiligten 22
    B. Prozesshandlungen der StA im Ermittlungsverfahren 23
    C. Prozesshandlungen der Gerichte 23

    VIII. Fristen 24

    IX. Ermittlungsmaßnahmen und Beweisaufnahme 25
    A. Allgemeines 25
    B. Die einzelnen Befugnisse Beweismittel 26

20. Exkurs: Grundsätze des Beweisrechts 26
21. Die Auskunftsperson 27
22. Der Beschuldigte 27
23. Der Zeuge 28
24. Der Sachverständige 31
25. Die Urkunde 32
26. Augenschein und Tatrekonstruktion 32
    C. Die einzelnen Befugnisse Prozessuale Zwangs- und Sicherungsmittel 33
27. Sicherstellung/Beschlagnahme/Auskunft über Bankkonten und Bankgeschäfte 33
28. Identitätsfeststellung und molekulargenetische Untersuchung 35
29. Durchsuchung von Orten und Gegenständen 35
30. Personendurchsuchung und körperliche Untersuchung 36
31. Observation, verdeckte Ermittlung und Scheingeschäft 37
32. Beschlagnahme von Briefen, Auskunft über Stamm- und Zugangsdaten, über Daten einer Nachrichtenübermittlung und über Vorratsdaten, Überwachung von Nachrichten, optische und akustische Überwachung von Personen 38
33. Der Datenabgleich 40
34. Ergänzende Befugnisse Versiegelung von Räumen 41
    D. Fahndung, Festnahme und U-Haft 41
35. Allgemeines 41
36. Die Vorführung des Beschuldigten 42
37. Die Festnahme 42
38. Die U-Haft 43
39. Exkurs: Rechtsschutz gegen Verwahrungs- und U-Haft Das Grundrechtsbeschwerdegesetz 47

40. Maßnahmen gegen Unbekannte, Abwesende und Flüchtige 47

    X. Das Strafverfahren 48
    A. Das erstinstanzliche Verfahren 48

41. Das Ermittlungsverfahren 48
42. Die Anklage 58
43. Die Vorbereitung zur HV 61
44. Die HV 61
45. Das Urteil 72
    B. Das Rechtsmittelverfahren 76
46. Allgemeines 76
47. Die Rechtskraft 76
48. Der Begriff des RM 77
49. RM gegen nicht rechtskräftige Urteile 78
50. RM gegen nicht rechtskräftige Beschlüsse 87

51. RM gegen rechtskräftige Entscheidungen 88

    XI. Besondere Verfahrensarten 91
    A. Unterbringung nach § 21 Abs 1 StGB 91
    B. Unterbringung nach § 21 Abs 2, §§ 22 und 23 StGB, Tätigkeitsverbot 92
    C. (Erweiterter) Verfall, Einziehung, Verwertung 93

52. (Erweiterter) Verfall, Einziehung 93

53. Verwertung sichergestellter oder beschlagnahmter Vermögenswerte 94
    D. Ausschließung vom Wahlrecht 94

    XII. Die Kosten des Strafverfahrens 95
    A. Der Umfang der Kosten 95
    B. Der Ersatz der Kosten 95

    XIII. Das Vollstreckungsverfahren 96
    A. Die Vollstreckung von Geldstrafen, Verfall nach § 20 Abs 3, Verfahrenskosten und Verbandsgeldbußen 96

54. Allgemeines 96
55. Nachträgliche Änderung maßgeblicher Umstände 97
56. Zahlungserleichterungen 98
57. Zahlungserleichterungen bei Zahlung eines Geldbetrages 98
    B. Die Vollstreckung von Freiheitsstrafen 98
58. Allgemeines 98

59. Absehen von der Vollstreckung, Aufschub und Unterbrechung 98
    C. Bedingte Nachsicht, bedingte Entlassung, Schuldspruch unter Vorbehalt der Strafe 99

    Stichwortverzeichnis 101