Welche Folgen hat die Unschuldsvermutung im Strafprozess?

Von:

Wolfgang Staudinger

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Wie kann ein Strafprozess, der mit einem Tatverdacht beginnt, die Unschuldsvermutung wahren? Die aktuelle Gesetzeslage fordert bereits vom Beginn des strafrechtlichen Verfahrens, dass die Ermittlungsbehrden einen Tatverdacht gegen eine Person hegen. Gleichzeitig sollen sie aber die Unschuldsvermutung (Art. 6 II EMRK) wahren. Der Autor zeigt auf, dass dieses Dilemma fr die staatlichen Behrden in vielen Situationen besteht und er untersucht dazu die bisherigen Anstze zur Unschuldsvermutung in Literatur und Rechtsprechung. Gleichzeitig gibt er Lsungsvorschlge, wie damit umgegangen werden kann. Dabei liegt der Fokus zum einen auf den Manahmen, die den Beschuldigten belasten, und zum anderen auf dem Umgang mit den Medien. Die Arbeit kann Ausgangspunkt fr die berprfung des Handelns der Justiz sein sowie eine argumentative Untersttzung des Strafverteidigers. Nicht zuletzt ist sie ein Apell an den Gesetzgeber, die Unschuldsvermutung institutionell in allen Bereichen des Strafrechts mglich zu machen.