In der Arbeit werden die Bundesbeauftragten und die Beauftragten der Bundesregierung analysiert. Dabei stehen die Aufgaben, die Befugnisse, die Unabhängigkeit und die organisatorische Ausgestaltung sowie die rechtliche Grundlage der Ernennung im Fokus. Im Rahmen dessen werden auch die Probleme beschrieben, die sich aus der Ernennung von Beauftragten für den demokratischen Rechtsstaat ergeben. Im Vordergrund steht die Frage, ob die rechtliche Ausgestaltung der Beauftragten reformiert werden sollte.

»The Commissioner as a Legal Figure. Development, Analysis and Reorganization of the Federal Government Commissioners and Federal Commissioners«: Commissioners are found in both legal and, increasingly, non-legal areas. This paper analyses the role of Federal Government Commissioners and Federal Commissioners. It focuses on their tasks, powers, independence and organisational structures as well as the legal basis for their appointment. It also describes the problems for the democratic rule of law that result from the creation of the Commissioners. The main aim of this thesis is to find out whether the legal basis of the Commissioner should be reformed.

Autorentext

Wibke Werner studierte Rechtswissenschaften an der Julius-Maximilians-Universität in Würzburg. Dort belegte sie den Schwerpunktbereich Politik, Regierung und Verwaltung . Während ihres Studiums nahm sie am Projekt New York National Model United Nations teil und absolvierte ein Praktikum im Europäischen Parlament in Brüssel. Von 2018 bis 2023 war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Lehrprofessur für Öffentliches Recht am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht in Würzburg tätig. In diesem Rahmen arbeitete sie an dem ESF-Projekt MA-Netze-DiReKT mit. Zeitgleich verfasste sie ihre Dissertation. Seit April 2022 absolviert sie das Rechtsreferendariat im Oberlandesgerichtsbezirk Bamberg.

Inhalt
Einführung Anlass der Untersuchung Gegenstand und Ziel der Untersuchung Gang der Untersuchung 1. Beauftragte im historischen Kontext Außerordentliche Ämter in der Antike Rechtsfigur des Kommissars Rechtsfigur des Ombudsmanns Von Kommissaren und Ombudsleuten zu Beauftragten 2. Begriffliche Präzisierung und funktionale Einordnung des Beauftragten im Staatsgefüge Ausgrenzung bestimmter Beauftragter Notwendige Abgrenzung: Delegation und Mandat Notwendige Differenzierungen zwischen den Beauftragten im Sinne von § 21 GGO Maßgebliche Zuordnung zur Gubernative? Beauftragte mit staatsdienender Sonderstellung 3. Rechtliche Analyse der Wesensmerkmale von Beauftragten Aufgaben und Pflichten Rechte und Befugnisse Dauer des Beauftragtenstatus Qualifikationen des Amtsinhabers Öffentlich-rechtliches Dienst- oder Amtsverhältnis Kostenkriterium Beschränkte Wirkungsmacht der Beauftragten 4. Beauftragte als organisatorisch verselbstständigte Handlungseinheit Beauftragte als oberste Bundesbehörde Beauftragte als Bundesoberbehörde Beauftragte als Sonderbehörden Beauftragte als angegliederte organisatorische Handlungseinheit Entbürokratisierung durch Beauftragte 5. Rechtliche Grundlage für die Errichtung der Beauftragten Überblick: Erlass- und Beschlussbeauftragte Organisationsgewalt der Bundesregierung Zugriffsrecht und Zugriffspflicht der Legislative Spannungsverhältnis zwischen Gesetzen und Organisationsakten 6. Reformmöglichkeiten Mehr Entscheidungsmacht Verstärkte demokratische Legitimation Reduktion der Anzahl der Beauftragten Vergesetzlichung des Beauftragtenwesens Verfassungsrechtliche Normierung besonders bedeutsamer Beauftragter Schlussbetrachtung Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse Resümee