Im ersten Band des Handbuchs werden die klassischen und aktuellen Problemfelder der Europäischen Grundfreiheiten aufgezeigt. Die Vorschriften des EG-Vertrags sowie des Verfassungsentwurfs werden parallel erörtert und, wo notwendig, verglichen und abgegrenzt. Jüngste europarechtliche Entscheidungen wie zur Blockade der Brenner-Autobahn oder zur grenzüberschreitenden Tätigkeit von Unternehmen im Gesundheitsbereich (DocMorris) wurden für den Band bereits ausgewertet.

Die Grundfreiheiten bilden auch nach der Lissabonner Vertragsänderung das Herzstück des Europarechts. Es ergaben sich viele aktuelle Entwicklungen, so zum Glücksspielrecht und zu den Goldenen Aktien. Die Keck-Rechtsprechung wurde auf die Behinderung des Marktzugangs ausgerichtet. In weiten Teilen neukonturiert wurde das allgemeine Freizügigkeits- und Aufenthaltsrecht und dabei wesentlich verstärkt. Das Urteil Zambrano schuf einen aus der Unionsbürgerschaft abgeleiteten Mindestschutz, der aber eng begrenzt ist (s. bereits Urteil Mc Carthy).Diese aktuellen Entwicklungen bleiben wie in der 2004 erschienenen ersten Auflage rückgebunden und eingebettet in die allgemeine Dogmatik und Systematik der Grundfreiheiten. Diese wird in Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Literatur ausführlich entwickelt. Auf diese Weise erschließt sich dem Leser ein umfassendes Bild vor allem auf der Basis der Judikatur des Gerichtshofs der EU als Hauptinterpretationsquelle in der Praxis.

Autorentext

Professor Dr. jur. Walter Frenz, Lehr- und Forschungsgebiet Berg- und Umweltrecht der RWTH Aachen

Inhalt

Allgemeine Grundlagen und Strukturen.- Allgemeine Bedeutung der Grundfreiheiten.- Geltungsgehalte.- Geltungsreichweite.- Grundstruktur der Grundfreiheiten.- Freier Warenverkehr.- Zollfreiheit.- Warenverkehrsfreiheit.- Personenfreizügigkeit.- Arbeitnehmerfreizügigkeit.- Niederlassungsfreiheit.- Dienstleistungs- und Kapitalverkehrsfreiheit.- Dienstleistungsfreiheit.- Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit.- Subsidiäre Rechte.- Allgemeines Diskriminierungsverbot.- Allgemeines Freizügigkeits- und Aufenthaltsrecht.