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Verhältnismässigkeit als Grundsatz in der Rechtsetzung und Rechtsanwendung

Beschreibung

Das Verhältnismässigkeitsprinzip ist ein grundlegendes rechtsstaatliches Prinzip des Verwaltungsrechts. Zusammen mit dem Grundsatz des öffentlichen Interesses bestimmt es das konkrete Handeln der Verwaltungsbehörden. Das Bundesgericht hat diesem Prinzip in ein...

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Das Verhältnismässigkeitsprinzip ist ein grundlegendes rechtsstaatliches Prinzip des Verwaltungsrechts. Zusammen mit dem Grundsatz des öffentlichen Interesses bestimmt es das konkrete Handeln der Verwaltungsbehörden. Das Bundesgericht hat diesem Prinzip in einer Vielzahl von Entscheiden eine konkrete Prägung verliehen. Diese lange Geschichte sollte aber nicht zum Schluss verleiten, dass sich bezüglich des Verhältnismässigkeitsprinzips keine Fragen mehr stellen. In der Rechtsprechung tauchen immer wieder neue oder ungewohnte Konstellationen auf, so etwa die Bedeutung der Verhältnismässigkeit für die staatliche Leistungsverwaltung. Wenig untersucht ist auch die Bedeutung der Verhältnismässigkeit für den Gesetz- und den Verordnungsgeber. Der 9. Band des Zentrums für Rechtsetzungslehre beleuchtet das Verhältnismässigkeitsprinzip aus dem Blickwinkel des Verwaltungsrechts und der Rechtsetzungslehre. Besondere Berücksichtigung finden Methoden, Verfahren und Umsetzung der Verhältnismässigkeitsprüfung, der verhältnismässige Einsatz von Schematisierungen und anderen Regelungsinstrumenten sowie die Verhältnismässigkeit staatlicher Sanktionen.

Produktinformationen

Titel:
Verhältnismässigkeit als Grundsatz in der Rechtsetzung und Rechtsanwendung
Editor:
Felix Uhlmann
,
Felix Uhlmann
,
Felix Uhlmann
EAN:
9783038911104
ISBN:
978-3-03891-110-4
Format:
Kartonierter Einband
Herausgeber:
Dike
Genre:
Recht
Veröffentlichung:
01.07.2019
Anzahl Seiten:
108
Gewicht:
181g
Größe:
H226mm x B154mm x T7mm
Jahr:
2019
Untertitel:
Deutsch
Lesemotiv:
Verstehen

Tags

#Rechtsanwendung, #Rechtsetzung, #Verhältnismässigkeit

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