Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf kommunaler Ebene in Bayern

Ziel der UN-Behindertenrechtskonvention ist die Inklusion, die Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Leben in den Kommunen. Dabei spielen Aktionspläne und Behindertenbeauftragte eine wichtige Rolle. Die Arbeit behandelt das Problem der Rechtsgeltung der UN-BRK und untersucht Aktionspläne auf die Partizipationsmöglichkeiten behinderter Menschen.

Ziel der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen ist die selbstverständliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Leben in der Gemeinschaft, die sogenannte Inklusion. Die Publikation hinterfragt, wie Inklusion auf kommunaler Ebene erreicht werden kann. Die Autorin geht auf das Problem der Rechtsgeltung der UN-BRK in den Ländern ein. Zum Erreichen der Inklusion werden vor allem Aktionspläne erstellt. Diese werden daraufhin untersucht, ob und wie Menschen mit Behinderung am Umsetzungsprozess teilhaben. Die Autorin fordert, dass Behindertenbeauftragte hierbei unterstützen sollen und macht Gesetzgebungsvorschläge, um zu erreichen, dass Beauftragte flächendeckend vorhanden sind. Schließlich gibt die Arbeit einen Überblick über die in Bayern vorhandenen Aktionspläne »Inklusion«.

Autorentext

Ursula Obermayr studierte Rechtswissenschaft mit Schwerpunkt Verwaltungsrecht an der Universität Regensburg. Sie war als Beraterin für behinderte Menschen sowie als Journalistin, nebenberufliche Lehrbeauftragte an der OTH Regensburg und Fachautorin tätig. Sie war wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere deutsches und europäisches Verwaltungsrecht an der Universität Regensburg und arbeitet jetzt wieder als Beraterin für Menschen mit Behinderung.

Inhalt

Behindertenpolitische Grundlagen - Völkerrechtliche Verpflichtungen aus der UN-BRK - Umsetzung des Art. 19 UN-BRK mittels Aktionsplänen - Rolle des Behindertenbeauftragten bei der Umsetzung der UN-BRK - Umsetzung der UN-BRK im Freistaat Bayern durch gesetzliche Regelungen sowie kommunale Aktions- oder Teilhabepläne