Medienfunktionen und Fernmeldewesen

Mit dem Inkrafttreten des Staatsvertrages tiber Bild schirmtext ist ein wichtiger Schritt ftir die ktinftige Medienentwicklung in der Bundesrepublik Deutschland getan. Allerdings wird die Anwendung und Auslegung des Staatsvertrages vermutlich zu einer Reihe von Problemen ftihren, die bisher noch nicht vorher- sehen waren. Denn die mit der Einftihrung neuer - setze naturgema~ oft verbundene Unsicherheit wird hier erhoht durch die Unsicherheiten, die sich aus der Komplexitat und funktionellen Intransparenz des Systems ergeben. Daran hat die Meinungsbildung tiber die Neuen Medien schon seit langem gelitten. Die F- ge nach den systemtechnischen Funktionen sollte - doch der Ausgangspunkt ftir organisatorische und recht liche Uberlegungen und Entscheidungen sein. Denn hieraus ergeben sich die Tatsachen, auf die es bei der juristi schen Bewertung ankommt. Bei der sich daran anschlies senden Frage nach der Zulassigkeit staatlichen Entschei dens und Handelns geht es auch um die Zustandigkeit. Die im folgenden behandelte Problematik der Verwaltungskom petenz an der Bildschirmtextzentrale gehort zu den ent scheidungserheblichen Bereichen, die ftir die ktinftige Anwendung des Staatsvertrages von gro~ter Wichtigkeit sind, weil hiervon der Wirkungsbereich anderer Vor schriften - vor allem derjenigen tiber den Datenschutz - VI abhangt. Deshalb soll versucht werden, die Verwaltungs kompetenz beim Betrieb der Bildschirmtextzentrale von der verfassungsrechtlichen Seite her aufzuklaren, urn auf diesem Hintergrund die im Staatsvertrag enthalte nen Regelungen sinngema~ zu verdeutlichen. Die verfas sungsrechtliche Untersuchung verlangt hierzu im Inter esse der notwendigen strukturellen Klarheit die Dar stellung einiger systemtechnischer Aspekte, die sich vor allem unter dem Abschnitt der PrUfung der Zustandigkeit kraft Sachzusammenhangs konzentriert.

Klappentext

Mit dem Inkrafttreten des Staatsvertrages tiber Bild­ schirmtext ist ein wichtiger Schritt ftir die ktinftige Medienentwicklung in der Bundesrepublik Deutschland getan. Allerdings wird die Anwendung und Auslegung des Staatsvertrages vermutlich zu einer Reihe von Problemen ftihren, die bisher noch nicht vorher- sehen waren. Denn die mit der Einftihrung neuer - setze naturgema~ oft verbundene Unsicherheit wird hier erhoht durch die Unsicherheiten, die sich aus der Komplexitat und funktionellen Intransparenz des Systems ergeben. Daran hat die Meinungsbildung tiber die Neuen Medien schon seit langem gelitten. Die F- ge nach den systemtechnischen Funktionen sollte - doch der Ausgangspunkt ftir organisatorische und recht­ liche Uberlegungen und Entscheidungen sein. Denn hieraus ergeben sich die Tatsachen, auf die es bei der juristi­ schen Bewertung ankommt. Bei der sich daran anschlies­ senden Frage nach der Zulassigkeit staatlichen Entschei­ dens und Handelns geht es auch um die Zustandigkeit. Die im folgenden behandelte Problematik der Verwaltungskom­ petenz an der Bildschirmtextzentrale gehort zu den ent­ scheidungserheblichen Bereichen, die ftir die ktinftige Anwendung des Staatsvertrages von gro~ter Wichtigkeit sind, weil hiervon der Wirkungsbereich anderer Vor­ schriften - vor allem derjenigen tiber den Datenschutz - VI abhangt. Deshalb soll versucht werden, die Verwaltungs­ kompetenz beim Betrieb der Bildschirmtextzentrale von der verfassungsrechtlichen Seite her aufzuklaren, urn auf diesem Hintergrund die im Staatsvertrag enthalte­ nen Regelungen sinngema~ zu verdeutlichen. Die verfas­ sungsrechtliche Untersuchung verlangt hierzu im Inter­ esse der notwendigen strukturellen Klarheit die Dar­ stellung einiger systemtechnischer Aspekte, die sich vor allem unter dem Abschnitt der PrUfung der Zustandigkeit kraft Sachzusammenhangs konzentriert.

Inhalt
A. Die Bildschirmtextdienste.- B. Das Bildschirmtextsystem in der Mediendiskussion.- 1. Überblick.- 2. Die Stellungnahme der Rundfunk-referenten und der Beschluß des Bundeskabinetts vom 24. Juni 1981.- C. Die Kommunikationsbegriffe und Probleme der Verbandskompetenz bei herkömmlichen Medien und bei Bildschirmtext.- 1. Massenkommunikation als sozialer Prozeß.- 2. Massenkommunikation als normativer Begriff.- 3. Individualkommunikation als normativer Begriff.- 4. Stellungnahme.- 5. Postalische Aktivitäten im Medienbereich und die Kommunikationsfreiheit.- 6. Bildschirmtext und die Kommunikations-begriffe.- D. Die Darlegungen des Ktk-Berichts.- E. Die Verwaltungskompetenz der Bundespost.- 1. Die Verbandskompetenz des Bundes für die Postverwaltung.- 2. Die Kategorien gegenwärtiger Postaufgaben.- 3. Die gesetzesfreie Wahrnehmung von Postaufgaben.- 4. Die Teilnahme am Wirtschaftsleben und die Postkompetenzen im Spannungsfeld des Föderalismus.- 5. Auslegungsprobleme der Sachzuweisungs-vorschriften (Art. 87 Abs. 1 i.V.m. Art. 73 Nr. 7 GG).- 6. Der Begriff des Postwesens.- 7. Der Begriff des Fernmeldewesens.- 8. Das verfassungsrechtlich definierte Post- und Fernmeldewesen in kommunikationstheoretischer Hinsicht.- 9. Datenfernverarbeitung und die Grenzen des Fernmeldewesens.- F. Die Funktionen der Bildschirmtextzentrale und der Begriff der Postverwaltung.- 1. Die Erörterung der Datenfernverarbeitung durch die Bildschirmtextzentrale im Schrifttum.- 2. Stellungnahme.- 3. Bildschirmtext und die Kommunikationsphasen.- 4. Die Kommunikationsstruktur im Bildschirmtextsystem.- 5. Gesamtwertung.- G. Zuständigkeit der Post kraft Sachzusammenhangs.- 1. Das Sturkturmodell von Bildschirmtext (Beschreibung).- 2. Die Schnittstellenproblematik von Bildschirmtextin der Darstellung der Post.- 3. Ergebnis.- H. Zuständigkeit der Post kraft Natur der Sache.- I. Die gesetzlichen Grundentscheidungen im Staatsvertrag über Bildschirmtext.- 1. Zum materiellen Regelungsgehalt des Staatsvertrages.- 2. Zu den medienrechtlichen Grund-positionen des Staatsvertrages.- 3. Die Abgrenzung von Fernmeldefunktionen und Medienfunktionen.- J. Zusammenfassung.