Die Außenpolitik der Republik Ungarn seit der EU-Mitgliedschaft

Ullrich Müller

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Magisterarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, Universität Potsdam, Sprache: Deuts...

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Beschreibung

Magisterarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, Universität Potsdam, Sprache: Deutsch, Abstract: In Ungarn hatin den vergangenen Jahren die innenpolitische Lage immer stärkeren Einfluss aufdie Gestaltung der Außenpolitik gewonnen. Nach der Vollendung der Integration inNATO und EU ist vor allem die Frage der ethnisch-ungarischen Minderheiten immerstärker in den Vordergrund getreten. Gleichzeitig bemühte sich Ungarn seinenneuen Bündnisverpflichtungen nachzukommen, weil es zur Wahrung seiner nationalenSicherheit an der langfristigen Stabilität von NATO und EU interessiert ist.Der konkrete Forschungsgegenstand dieser Arbeit ist die Außenpolitik derRepublik Ungarn in den Jahren von 2004 bis 2009. Der zeitliche Fokus der Arbeitliegt somit auf den ersten fünf Jahren der EU-Mitgliedschaft des Landes.Dieser Zeitraum stand im Wesentlichen unter der Ägide von Ministerpräsident Ferenc Gyurcsány, der im Jahr 2004 die Regierungsverantwortung übernahm und im Frühjahr 2009 zurücktrat. Mangels wirklicher militärischer Bedrohungendank der NATO-Mitgliedschaft, erschien zu letzt die Frage der Energieversorgungals die größte Bedrohung für die ungarische nationale Sicherheit. Eine Bedrohungginge hier im Zweifelsfall vom Hauptenergielieferanten Russland aus. Die Minderheitenfrageist hingegen eng mit dem Verhältnis Ungarns zu seinen Nachbarstaatenverknüpft muss mittlerweile als die größte Herausforderung für die ungarische Außenpolitikbetrachtet werden. Sie gewann in den letzten Jahren eine immer größereBedeutung für die konkrete Politikgestaltung. Gleichzeitig verringerte sich der starkeEinfluss, den die EU durch den Konformitätsdruck des EU-Aufnahmeverfahrensseit den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts ausgeübt hatte. In den Jahrennach dem EU-Beitritt standen deshalb paradoxerweise nicht europäische Themen,wie die Vertiefung der europäische Integration im Mittelpunkt der ungarischen Außenpolitik,sondern regionale Konflikte mit den Nachbarstaaten und die Situationder ethnisch-ungarischen Minderheiten.Dass diese Themen so stark an Bedeutung gewannen, hängt aber nicht nur mit einerVeränderung der äußeren Rahmenbedingungen zusammen, sondern auch mitder machtpolitischen Konstellation im Inneren des Landes. Die innenpolitischeSchwäche der sozialistischen Regierung erlaubte es der rechten Opposition, sichauf diesen Feldern zu profilieren und sich zum Teil sogar in die Gestaltung der Außenpolitikeinzumischen. Dies sollte sich als Vorspiel zum veränderten außenpolitischen Ton der Regierung Orban ab 2010 erweisen.